Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme besuchte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit

SCHWEINFURT – Ende Juli besuchte die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Anette Kramme (SPD) zusammen mit Ministerialrat Dr. Armin Rolfink, Bundesministerium der Finanzen, und Präsident Jürgen Hartlich, Bundesfinanzdirektion Südost, das Hauptzollamt Schweinfurt.

Bei dem Treffen wurden die Aufgabenschwerpunkte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, die für die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung zuständig ist, erläutert.

Die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme sprach zunächst mit den Beschäftigten in der Dienststelle über deren schwierigen Aufgabenbereich am Hauptzollamt. Im Anschluss hatte sie Gelegenheit, bei einer Baustellenkontrolle den Kolleginnen und Kollegen der
inanzkontrolle Schwarzarbeit über die Schulter zu schauen. „Wir sind von der Qualität der Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überzeugt. Deshalb soll diese künftig auch die Einhaltung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns übernehmen“, äußerte sich die Staatssekretärin.

Seit zehn Jahren gibt es beim Zoll die Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Ein Aufgabenschwerpunkt ist seitdem die Überwachung der Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns – in den Branchen, in denen ein solcher vereinbart war, z.B. im Bauhauptgewerbe, in der Gebäudereinigung oder in der Pflegebranche. Mit der Einführung des flächendeckenden Mindestlohns wird sich diese Aufgabe deutlich vergrößern. Waren bisher vier Millionen Arbeitsverhältnissen vom gesetzlichen Mindestlohn umfasst, werden es künftig voraussichtlich acht Millionen sein.

Präsident Jürgen Hartlich lobte die gute Arbeit der Beamten, die sich nicht zuletzt auch an der Höhe der im letzten Jahr im Bezirk des Hauptzollamts Schweinfurt verhängten Geldbußen von über 1,8 Millionen Euro zeigt. Dafür wurden allein von der Bußgeld- und Strafsachenstelle des Hauptzollamts 1100 Bußgeldverfahren abgeschlossen. In rund 1900 Strafverfahren wurden Ermittlungen vorgenommen; sie führten insgesamt zu Geldstrafen in Höhe von einer halben Million Euro und 38 Jahren Haft. Die durch Schwarzarbeit verursachten Schäden für die Sozialkassen beliefen sich im Jahr 2013 auf über 47 Millionen Euro.

Auch in Zukunft wird der Zoll Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung entschlossen bekämpfen. Neben der Prävention wird sich der Zoll mit einer verstärkten Konzentration auf organisierte Formen von Schwarzarbeit noch besser aufstellen. Schließlich sollen die schwarzen Schafe gefunden und die ehrlichen Unternehmen geschützt werden.

Auf den Fotos:
Bild 1 (v.l.n.r.) Zollamtsrat Dietmar Weih, Regierungsrätin Lisa Zitzmann, Präsident Jürgen Hartlich (Bundesfinanzdirektion Südost), Regierungsrätin Franziska Schubert (Komm. Leiterin des Hauptzollamts Schweinfurt), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Anette Kramme, Abteilungsleiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Hans-Peter Vieten, Ministerialrat Dr. Rolfink (Bundesfinanzministerium), Zollamtsrat Kai Horlamus und Zollamtsrat Stefan Fleischmann

Bild 2: Teilnahme an einer Baustellenkontrolle (v.l.n.r.): Regierungsrätin Franziska Schubert (Komm. Leiterin des Hauptzollamts Schweinfurt), Ministerialrat Dr. Rolfink (Bundesfinanzministerium), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Anette Kramme, Zolloberamtsrat Leo Mahr, Abteilungsleiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Hans-Peter Vieten, Präsident Jürgen Hartlich (Bundesfinanzdirektion Südost)