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Gleichwertige Lebensbedingungen bei Mobilfunk und Breitband schaffen: Gemeinde Schonungen und die Bürger setzen auf Landtagspetition

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SCHONUNGEN – Der Breitbandausbau sorgt weiter für Kopfzerbrechen bei Verwaltung, Gemeinderat und Schonunger Bürgermeister. Erklärtes Ziel ist es, allen Bürgerinnen und Bürgern zügig einen wettbewerbsfähigen und preiswerten Breitbandanschluss zu ermöglichen.

Doch es gibt gravierende Unterschiede in den einzelnen Gemeindeteilen, die sich aus der Gesetzgebung und Breitbandförderung zwangsläufig ergeben. Während Schonungen, Mainberg und jetzt auch Marktsteinach und Hausen eigenwirtschaftlich durch die Telekom ausgebaut werden, hat das Grettstadter Unternehmen FPS den Ausbau in Rednershof, Löffelsterz und Reichmannshausen aus eigener Tasche finanziert und durchgeführt.

Für Forst, Waldsachsen und Abersfeld hat sich kein Anbieter im Rahmen der Markterkundung für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau gefunden. Nur hier darf das Breitbandförderprogramm Anwendung finden: Mithilfe staatlicher Zuschüsse baut die Telekom als wirtschaftlichster Anbieter die Orte sukzessive bis Juni 2017 aus.

„Das Breitbandförderprogramm des Freistaats ist einfach nicht durchdacht und hat viele handwerkliche Fehler, unter denen Gemeinde und Bürger jetzt massiv zu leiden haben“, sagt Bürgermeister Stefan Rottmann. Kern des Problems ist aber, dass der eigenwirtschaftliche Ausbau von Breitbandanbietern in Ortsteilen oder Teilbereichen einer Gemeinde zwingend berücksichtigt werden muss.

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Im weiteren Verlauf des Breitbandförderprogramms werden diese Ortschaften dann nicht mehr betrachtet und gelten schlichtweg als „versorgt“. Das führt zwangsläufig dazu, dass dann innerhalb einer Gemeinde und zwischen benachbarten Gemeindeteilen unterschiedliche Konditionen und Anbieterkonstellationen mit mehr oder weniger Wettbewerb auftreten. „Besser wäre es, wenn die Gemeinde von Anfang an als Ganzes betrachtet und entweder komplett mit allen Ortsteilen eigenwirtschaftlich oder über das Förderprogramm ausgebaut werden könnte“, fordert Rottmann.

„Ich verstehe einfach nicht, was sich der Gesetzgeber dabei gedacht hat und es ist den Bürgern auch nicht zu vermitteln. Als Bürgermeister setze ich mich gemeinsam mit dem Gemeinderat aber auch weiterhin leidenschaftlich dafür ein, gleichwertige Lebensbedingungen beim Mobilfunk und Breitband zu schaffen, auch wenn es leider oft frustrierend, zäh und langwierig ist“, so Rottmann weiter. Die Gemeinde könne absolut nichts zu der Situation und so dankbar man für das Förderprogramm und die Zuschüsse sei, sei man auch Opfer einer nicht ausgereiften Gesetzgebung geworden.

Dass die Freien Wähler um den Löffelsterzer Gemeinderat Alexander Nicklaus eine Petition an den Bayerischen Landtag mit über 500 Unterzeichnern gerichtet hat, lässt hoffen. Zumindest hat die Petition bereits öffentlichen Druck und Aufmerksamkeit erzeugt. Kommenden Donnerstag, den 02. Februar ab 09.15 Uhr wird die Petition im Bayerischen Landtag verhandelt und beraten. Die Initiative wie auch die Gemeinde hofft auf viel Zuspruch und Unterstützung aus der Bevölkerung, so sollen möglichst viele betroffenen Bürger an der Sitzung in München teilnehmen.

Information und Anmeldung unter breitbandausbau@web.de oder telefonisch bei Alexander Nicklaus unter 09727/5540.

Foto: Rottmann



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