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ÖPNV-Förderung 2020: Rund 56 Millionen Euro für den öffentlichen Personennahverkehr in Unterfranken


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UNTERFRANKEN – Die Regierung von Unterfranken hat den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Unterfranken im Jahr 2020 mit insgesamt 56,307 Millionen Euro gefördert. Die vom Bayerischen Landtag bereitgestellten Mittel wurden für Investitionen in neue Fahrzeuge, verbilligte Schülerfahrkarten, und ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen eingesetzt.

Durch Zuweisungen an die Landkreise und kreisfreien Städte wurden kommunale Projekte zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs gefördert. Die Corona-Pandemie hat in besonderer Weise auch den ÖPNV getroffen. Mit den zusätzlich bereitgestellten Mitteln konnte ein Großteil der Corona-bedingten Schäden ausgeglichen und der Infektionsschutz durch Bestellen von zusätzlichen Fahrten im Schülerverkehr sowie den Einbau von Infektionsschutzwänden in den Bussen verbessert werden.


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Mit 6,816 Millionen Euro förderte die Regierung von Unterfranken die Anschaffung von 90 neuen Niederflurlinienbussen für den Öffentlichen Personennahverkehr. 19 Fahrzeuge wurden mit Hybridtechnologie beschafft. 2 weitere Fahrzeuge werden rein elektrisch betrieben. Dafür investierten die unterfränkischen Unternehmer gut 21,5 Millionen Euro netto. Die Investitionen kommen vor allem den Fahrgästen mit behinderungs- oder altersbedingten Einschränkungen der Mobilität und Fahrgästen mit Rollstühlen und Kinderwagen zu gute. Aber auch die Allgemeinheit profitiert von den modern angetriebenen Kraftomnibussen in Form verminderter Emissionen. Überwiegend wird die Förderung für den Austausch älterer Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs gewährt.


Deutlich aufgestockt wurde das Fördervolumen für die Würzburger Straßenbahn GmbH. Der Bayerische Landtag stellt zusätzliche 9,0 Millionen Euro bereit und erhöht dadurch das Gesamtfördervolumen auf 19.250 Millionen Euro. Mit der Zuwendung werden 18 barrierefreie Straßenbahngelenktriebwägen beschafft. Das Projekt erstreckt sich über mehrere Jahre. 2020 wurden entsprechend des Projektfortschritts 5,5 Millionen Euro ausgezahlt.

Die Schülerbeförderung bleibt die wichtigste Säule der ÖPNV-Finanzierung in Unterfranken. Für den Verkauf vergünstigter Zeitfahrkarten an Schüler, Studenten und Auszubildende entstehen den Verkehrsunternehmen regelmäßig Mindereinnahmen. Diese werden teilweise vom Freistaat Bayern ausgeglichen. In Summe erhielten die Unternehmen dafür 11,994 Millionen Euro.

11,250 Millionen Euro wurden den unterfränkischen Landkreisen und kreisfreien Städte als sogenannte ÖPNV-Zuweisungen bewilligt. Diese Zuweisungen werden von den Landkreisen und den kreisfreien Städten, denen die Aufgabenträgerschaft für den allgemeinen ÖPNV obliegt, nach eigenem Ermessen zur Verbesserung des ÖPNV verwendet. Sie sind ein finanzieller Ausgleich für die Planung, Organisation und Sicherstellung des öffentlichen Personennahverkehrs in den Kommunen und werden überwiegend für Verkehrsverbesserungen, Linienerweiterungen, Linienverdichtungen und Verkehrskooperationen eingesetzt. Die Höhe der ÖPNV-Zuweisungen richtet sich nach den erbrachten Verkehrsleistungen, der Einwohnerzahl, dem finanziellen Aufwand und der finanziellen Leistungsfähigkeit der ÖPNV-Aufgabenträger sowie der Qualität und dem Bestand von Verkehrskooperationen im ÖPNV.
Seit dem Jahr 2018 beinhalten die ÖPNV-Zuweisungen auch eine Grundförderung für großflächige und leistungsfähige Verkehrsverbünde mehrerer ÖPNV-Aufgabenträger. Mindestvoraussetzung für den Erhalt dieser Verbundförderung ist, dass die Verbünde den Schienenpersonennahverkehr integrieren, über einen gemeinsamen Tarif und eine gemeinsame Einnahmenaufteilung verfügen. Die Bayerische Staatsregierung möchte mit diesen zusätzlichen Haushaltsmitteln großflächige Verkehrsverbünde in Bayern schaffen und den Erhalt von bestehenden Verbünden sicherstellen. In Unterfranken bestehen derzeit zwei großflächige Verkehrsverbünde. Dies sind die Verkehrsgemeinschaft am Bayerischen Untermain (VAB) sowie der Verkehrsverbund Mainfranken (VVM). Der Landkreis Haßberge ist zudem vollständig in den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) integriert.

Mit rund 173.500 Euro förderte die Regierung von Unterfranken die jeweils im Jahr 2019 neu eingerichteten Bedarfsverkehre in den Landkreisen Main-Spessart und Rhön-Grabfeld. Mit dieser Förderung möchte der Freistaat Bayern gleichwertige Lebensbedingungen in allen Landesteilen sichern und die Erschließung im ÖPNV in allen Landesteilen ausbauen und die Fahrtmöglichkeiten ganztägig verbessern. Zu den förderfähigen Projekten gehören insbesondere flexible und bedarfsorientierte Bedienformen im ÖPNV und landkreisübergreifende Expressbusverbindungen.

Darüber hinaus hat der Freistaat Bayern zur Sicherung der gleichwertigen Lebensbedingungen ein Förderprogramm zur Unterstützung und Ausweitung von ehrenamtlichen Bürgerbusprojekten aufgelegt. Sofern entsprechende Bürgerbusprojekte Teil des örtlichen ÖPNV sind, kann die Anschaffung von Fahrzeugen, der Erwerb erforderlicher Fahrerlaubnisse zur Fahrgastbeförderung und die Organisation der Verkehrsangebote gefördert werden. In Unterfranken konnte anhand dieses Förderprogramms ein Bürgerbusprojekt mit einer Zuwendung in Höhe von rund 13.500 Euro gefördert werden.

Insgesamt bis zu 1,200 Millionen Euro bewilligte die Regierung von Unterfranken den Landkreisen Bad Kissingen, Haßberge, Rhön-Grabfeld und Schweinfurt sowie der Stadt Schweinfurt für die Grundlagenstudie zur verkehrlichen und wirtschaftlichen Sinnhaftigkeit einer Integration dieser Gebietskörperschaften in den Verkehrsverbund Mainfranken (VVM). Durch den gewährten Fördersatz von 90,00 % übernimmt der Freistaat Bayern die finanzielle Hauptlast der Grundlagenstudie. In dieser Studie sollen insbesondere die durch den Verbundbeitritt entstehenden Mindereinnahmen ermittelt werden. Von dem bewilligten Förderbetrag konnten im Jahr 2020 rund 92.000 Euro zur Auszahlung freigegeben werden.

Zum 01.08.2020 wurde im Verkehrsverbund Mainfranken – VVM (dieser erschließt die Stadt Würzburg sowie die Landkreise Kitzingen, Main-Spessart und Würzburg) für Schüler und Auszubildende das 365-Euro-Ticket eingeführt. Mit diesem Ticket können Schüler und Auszubildende im gesamten VVM-Verbundgebiet für 365 Euro im Jahr auf allen Bus-, Straßenbahn und Schienenstrecken ganztägig mobil sein. Die durch die Einführung dieser neuen Netzkarte verursachten Mindereinnahmen trägt zu 2/3 der Freistaat Bayern. Die ÖPNV-Aufgabenträger im Verbundgebiet tragen 1/3 des Defizits. Der Anteil des Freistaats betrug im Jahr 2020 rund 2,409 Millionen Euro. Auch Schüler und Auszubildende aus dem Landkreis Haßberge profitieren seit dem 01.08.2020 von dem 365-Euro-Ticket VGN. Die Abwicklung erfolgt hier jedoch über die Regierung von Mittelfranken, da der VGN seinen Schwerpunkt in Mittelfranken hat.

Der Freistaat Bayern stellt den ÖPNV-Aufgabenträgern, die in großflächigen Verkehrsverbünden integriert sind, in den Jahren 2020 bis 2024 für innovative ÖPNV-Projekte und nachhaltigen Angeboten zusätzliche Fördermittel zur Verfügung. Im Gebiet des Verkehrsverbundes Mainfranken konnte durch diese Fördermittel eine umfangreiche Tarifreform umgesetzt werden. Aber auch in den Landkreisen Kitzingen, Main-Spessart und Würzburg sowie der Stadt Würzburg konnten mit diesen Fördermitteln verkehrliche Verbesserungen für die Fahrgäste unterstützt werden. Die Regierung von Unterfranken konnte insgesamt Fördermittel in Höhe von rund 942.000 Euro bewilligen. Ab dem Jahr 2021 sollen auch verbundfreie Gebiete von der zusätzlichen Förderung profitieren können.

Ein Anteil von rund 2,606 Millionen Euro wurde für die Förderung von ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Damit wurden Bau und Ausbau bzw. die Errichtung von Schienenverkehrswegen, insbesondere der Straßenbahn, zentralen Busbahnhöfen und Haltestelleneinrichtungen, Omnibusbetriebshöfen, Park-and-Ride- bzw. Bike-and-Ride-Anlagen, rechnergesteuerten Betriebsleitsystemen, sowie Fahrgastinformationssystemen gefördert.

Hauptförderprojekte waren im Jahr 2020 die Errichtung einer Park-and-Ride-Anlage südlich des Bahnhofs in der Stadt Kitzingen (Landkreis Kitzingen), die Errichtung eines Zentralen Omnibusbahnhofs am Bahnhof sowie Verlegung und barrierefreier Ausbau einer Bushaltestelle in der Bahnhofstraße in der Stadt Iphofen (Landkreis Kitzingen) sowie die Erweiterung eines Omnibusbetriebshofes in Kürnach (Landkreis Würzburg).

Aufgrund der umfangreichen Ausgangsbeschränkungen und des zeitweiligen Wegfalls des Präsenzunterrichts an den Schulen anlässlich der Corona-Pandemie sind die Fahrgastzahlen im Jahr 2020 deutlich gesunken. Vor allem auf den städtischen Linien war ein massiver Einnahmenrückgang zu verzeichnen. Aufgrund des Schutzes der Fahrerinnen und Fahrer war es am Anfang der Pandemie zudem nicht möglich, in den Bussen Fahrscheine zu verkaufen. Dies hat den Einnahmenrückgang im ÖPNV nochmals verstärkt. Zum Ausgleich der entstandenen Schäden hat der Bund und der Freistaat einen ÖPNV-Rettungsschirm aufgespannt. Den betroffenen Verkehrsunternehmen und Aufgabenträgern konnten hierdurch 90 % der entstandenen Schäden ausgeglichen werden. Die Regierung von Unterfranken konnte insgesamt eine Billigkeitsleistung aus dem ÖPNV-Rettungsschirm von rund 12,138 Millionen Euro bewilligen. Die geltend gemachten Schäden betrugen rund 13,483 Millionen Euro.

Um den Infektionsschutz bei der Schülerbeförderung zu verbessern, hat die Bayerische Staatsregierung beschlossen, zusätzliche Verstärkerbusse ab dem Schuljahresbeginn 2020/2021 zu fördern. Der Freistaat trägt dabei 100 % der hierdurch entstehenden Mehrkosten. Den ÖPNV-Aufgabenträgern und den Aufgabenträgern für die Schülerbeförderung konnte für den Zeitraum September bis Dezember 2020 eine Förderung von 1,841 Millionen Euro bewilligt werden. Insgesamt konnten durch die Fördermittel in Unterfranken insgesamt 217 zusätzliche Fahrten bestellt werden. Die Bayerische Staatsregierung hat bereits eine Verlängerung der Förderrichtlinie bis zu den Osterferien 2021 beschlossen.

Um den Infektionsschutz für das Fahrpersonal in Bussen des ÖPNV zu verbessern, hat der Freistaat Bayern ein Sonderförderprogramm zur Förderung von Infektionsschutztrennwänden aufgelegt. Hierbei werden bis zu 90 % der Mehrkosten für den dauerhaften Einbau entsprechender Infektionsschutztrennwände gefördert. In Unterfranken konnte in diesem Zuge der Umbau von insgesamt 616 Bussen im ÖPNV gefördert werden, was einem Fördervolumen von rund 532.000 Euro entspricht.



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