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Raumordnungsverfahren eingeleitet: Geplanter Sand- und Kiesabbau durch die Firma Glöckle GmbH & Co. KG in der Gemeinde Grafenrheinfeld


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GRAFENRHEINFELD – Die Regierung von Unterfranken – höhere Landesplanungsbehörde – hat nun das Raumordnungsverfahren zum geplanten Sand- und Kiesabbau in der Gemeinde Grafenrheinfeld, Landkreis Schweinfurt, eingeleitet.

Die Firma Glöckle GmbH & Co. KG plant, auf dem Gebiet der Gemeinde Grafenrheinfeld Sand und Kies im Nassabbauverfahren zu gewinnen. Das Vorhaben umfasst eine Fläche von ca. 85 ha, auf der rund 4,8 Mio. Tonnen Sand und Kies abgebaut werden sollen. Der Abbau soll abschnittsweise über einen Zeitraum von insgesamt rund 25 – 30 Jahren erfolgen. Für eine Teilfläche von ca. 60 ha ist eine Wiederfüllung mit Wiederherstellung landwirtschaftlicher Nutzfläche geplant; für eine Teilfläche von rund 25 ha soll eine Wasserfläche erhalten bleiben, die dem Arten- und Biotopschutz dienen soll.


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Zweck des Raumordnungsverfahrens ist es, bereits in einem frühen Planungsstadium die Auswirkungen des Projektes in seiner Gesamtheit und damit seine Raumverträglichkeit zu überprüfen. Dabei werden die raumbedeutsamen Auswirkungen der Maßnahme unter überörtlichen Gesichtspunkten bewertet.


Im Raumordnungsverfahren werden die öffentlichen Stellen, die sonstigen Planungsträger, die nach Naturschutzrecht in Bayern anerkannten Vereine sowie die Wirtschafts- und Sozialverbände, soweit sie von dem Vorhaben betroffen bzw. berührt sind, beteiligt. Zu den Beteiligten gehören insbesondere auch die Kommunen Grafenrheinfeld, Röthlein und die Stadt Schweinfurt. Auch die Öffentlichkeit wird in das Verfahren einbezogen.

Die vollständigen Planunterlagen stehen ab Montag, den 29.04.2019 zur Einsichtnahme auf der Internetseite der Regierung von Unterfranken unter
www.regierung.unterfranken.bayern.de/aufgaben/3/6/00715/index.html
Punkt „Aktuelle Raumordnungsverfahren“ zur Verfügung. Auch werden die Unterlagen nach ortsüblicher Bekanntmachung in den betroffenen Gemeinden einen Monat ausgelegt. Die Auslegungszeiten werden durch die Kommunen ortsüblich bekannt gemacht.

Die beteiligten Fachstellen, Verbände und Kommunen sowie die Bürgerinnen und Bürger können sich bis zum 14. Juni 2019 zum Vorhaben äußern. Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger zum Vorhaben sind an die jeweilige Gemeinde oder direkt an die Regierung von Unterfranken – höhere Landesplanungsbehörde – zu richten.

Grundsätzliches zum Raumordnungsverfahren

Die Bezirksregierungen als höhere Landesplanungsbehörden haben die Aufgabe, erheblich überörtlich „raumbedeutsame“ Vorhaben wie z.B. Planungen für Autobahnen, Bahnlinien, Strom- und Gasleitungen, Einzelhandelsgroßprojekte oder den Abbau von Bodenschätzen auf ihre Raumverträglichkeit hin zu überprüfen. Das hierfür gesetzlich vorgeschriebene Verfahren heißt Raumordnungsverfahren. In diesem Verfahren werden die raumbedeutsamen Auswirkungen des Vorhabens unter überörtlichen Gesichtspunkten, einschließlich der überörtlich raumbedeutsamen Belange des Umweltschutzes, geprüft. Die Bewertung der Auswirkungen orientiert sich an den Zielen und Grundsätzen, die im Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG), im Bayerischen Landesplanungsgesetz (BayLplG), im Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) sowie im jeweiligen Regionalplan festgelegt sind. Zugleich findet eine Abstimmung des Vorhabens mit anderen raumbedeutsamen Vorhaben statt. Das Raumordnungsverfahren endet mit der sogenannten landesplanerischen Beurteilung. Hierin wird festgestellt, ob das Vorhaben mit seinen Auswirkungen den Erfordernissen der Raumordnung entspricht und somit raumverträglich ist oder nicht, bzw. mit Hilfe welcher Maßgaben das Vorhaben raumverträglich und ohne Raumnutzungskonflikte verwirklicht werden kann. Für Investoren ist dieser Service in Bayern kostenfrei.

Eine wichtige Funktion des Raumordnungsverfahrens ist die Information und Beteiligung der vom geplanten Projekt betroffenen Bürgerinnen und Bürger, der Kommunen, Fachbehörden, und Verbände. Private Belange wie z.B. Eigentumsfragen oder auch technische Details spielen im Raumordnungsverfahren noch keine Rolle. Über die Zulässigkeit und Genehmigung eines Projektes wird daher auch erst in einem nachfolgenden Genehmigungsverfahren entschieden. Der große Vorteil des Raumordnungsverfahrens liegt insbesondere darin, dass durch die frühzeitige Offenlegung und Diskussion der Projektplanung Raumnutzungskonflikte rechtzeitig erkannt und Fehlplanungen vermieden werden.



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