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Landrat Florian Töpper schimpft auf die CSU-Kreistagsfraktion: „Wir lassen uns die Arbeit, die seit über einem Jahr geleistet wird, nicht schlechtreden“


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LANDKREIS SCHWEINFURT – Das Gesundheitsamt Schweinfurt hat, wie bereits mehrfach öffentlich mitgeteilt, im April 2021 nach einer Softwareumstellung und aufgrund von noch nicht vollständig implementierten Arbeitsschritten Komplikationen im Meldeprozess der Coronafallzahlen festgestellt.

Die Kontaktierung und Isolierung der Positiv-Getesteten sowie die Kontaktpersonennachverfolgung im Landkreis und in der Stadt Schweinfurt konnte dennoch zu jeder Zeit auch während der Softwareumstellung gewährleistet werden, lediglich die Weitermeldung einer erheblichen Anzahl an Fällen an das LGL hat sich verzögert.


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Im April 2021 führte dies dazu, dass eine größere Zahl an Positiv-Fällen im Zuständigkeitsbereich Schweinfurt nicht an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) und somit an das RKI übermittelt worden sind. Diese Fälle wurden verspätet nachgemeldet und sind deswegen erst nachträglich in die vom RKI erstellten Inzidenz- und Fallstatistiken eingeflossen.

Darüber die Öffentlichkeit ausführlich zu informieren und transparent die Ereignisse darzustellen, war und ist immer ein Anliegen des Landratsamts Schweinfurt gewesen. Zu den Geschehnissen im April wurde deswegen am 7. Mai 2021, nachdem die Situation ausführlich analysiert und intern kritisch geprüft worden war, eine Pressemitteilung durch das Landratsamt veröffentlicht, die die beschriebene Problematik ausführlich erläutert und Hintergründe dazu liefert.

Es sei deswegen erstaunlich, dass die CSU-Fraktion diese Information erst mit Bezug auf einen am Freitag, 14. Mai 2021, in der Printausgabe des Schweinfurter Tagblatts veröffentlichten Artikel „überrascht…aus der Presse entnommen“ hat, nachdem eine Pressemitteilung des Landratsamts Schweinfurt mit ausführlichen Erläuterungen zum Sachverhalt bereits eine Woche zuvor, am Freitag, 7. Mai 2021, herausgegeben und auf der Homepage des Landratsamts veröffentlicht worden war. Zusätzlich wurde diese Pressemitteilung von einigen Medien aufgegriffen und weiterverbreitet, unter anderem auf SW1.News (veröffentlicht am 7. Mai 2021), auf der Homepage von Radio Primaton (veröffentlicht am 8. Mai 2021), so dass ohne Zweifel davon gesprochen werden kann, dass Öffentlichkeit und Transparenz hergestellt worden waren, nachdem das Gesundheitsamt die Hintergründe zu den nachgemeldeten Fallzahlen intern ermittelt hatte.

Unabhängig davon ist das Landratsamt der Auffassung, dass weitere Nachfragen zu diesem Thema berechtigt sind und wird dahingehend weiterhin öffentlich und transparent Aufklärung betreiben und steht gerne auch der CSU-Fraktion sowie generell allen Mitgliedern des Kreistags, völlig unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit, für Nachfragen zur Verfügung. Über die Art und Weise, wie allerdings die CSU-Fraktion mit ihrer Stellungnahme vom 14. Mai Kritik am Gesundheitsamt übt, zeigt sich Landrat Florian Töpper äußerst irritiert. „Dass die CSU-Fraktion die Arbeit des Gesundheitsamts grundsätzlich in Frage stellt, ist der Situation in keiner Weise angemessen“, sagt Töpper.

„Es ist und war noch nie meine Art, Kritik und Nachfragen in Bezug auf die Arbeit des Landratsamts und des Gesundheitsamts pauschal zurückzuweisen, im Gegenteil: Kritische Betrachtungen und Nachfragen sowie kontroverse Debatten sind wichtig für die demokratische Entscheidungsfindung.“ Wenn nun aber die Institution Gesundheitsamt aufgrund einer softwarebedingten, bedauerlichen Problematik pauschal als Ganzes in ihrer Vertrauenswürdigkeit in Frage gestellt werde, sei das ein Affront gegenüber all den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die seit Beginn der Pandemie in vielen Überstunden an den Wochenenden und an Feiertagen „Enormes leisten“, wie Töpper betont. „Wir lassen uns die Arbeit, die seit über einem Jahr geleistet wird, nicht schlechtreden“, betont er. Über die Beweggründe für die Kritik der CSU-Fraktion möchte der Landrat nicht weiter spekulieren.

Das Gesundheitsamt Schweinfurt hatte nach Feststellung der Probleme mit den nachträglich gemeldeten Fallzahlen unmittelbar umfangreiche Maßnahmen ergriffen. Es hat seine internen Arbeitsabläufe nochmals gründlich überprüft und angepasst. Das Gesundheitsamt prüft insoweit ein- und ausgehende Fälle bzw. Zahlen noch intensiver und versucht, noch frühzeitiger Abweichungen zu erkennen. Ebenso wurden weitere Sicherheitsprüfungen implementiert, die Unregelmäßigkeiten frühzeitig erkennen lassen. Hiermit kann eine zeitgerechte Meldung der Zahlen aktuell gewährleistet werden. Das Gesundheitsamt als erstes Glied in der Meldekette kann natürlich fehlerhafte Software oder fehlgeschlagene Updates in der Meldesoftware nie ausschließen.


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