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Auch der ÖDP steigt bei der Bürgerinitiative ein und ist gegen ein kostspieliges Großprojekt Landesgartenschau Schweinfurt


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SCHWEINFURT – Das Bürgerbegehren Stadtwald statt Landesgartenschau erhält Unterstützung durch die wertkonservative, ökologisch ausgerichtete Partei der ÖDP – ein erfahrener Partner, der bayernweit schon eine ganze Reihe sinnvoller Volksbegehren wie das Rauchverbot in öffentlichen Räumen, die Abschaffung des Bayerischen Senats oder die Abschaltung eines der letzten Kohlekraftwerke in Bayern initiiert und erfolgreich durchgeführt hat.

„Die Landesgartenschau ist unnötig teuer und aus klimatischer Sicht zweite Wahl“, so die Kreisvorsitzende der ÖDP, Esther Wagenhäuser. Es sei unverantwortlich, Millionen Euro aus Steuermitteln für eine Landesgartenschau auszugeben, statt für einen Bruchteil des Geldes einen Stadtwald anzulegen, der ebenso ein Naherholungsgebiet darstellt.


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Zumal die Anlage eines Waldes vom Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten mit ca. 80% gefördert wird, „um insbesondere neue, klimatolerante Misch- und Laubwälder anzulegen. Vor diesem Hintergrund ist es der ÖDP unverständlich, dass sich andere Fraktionen dem CSU-Antrag für eine Landesgartenschau derart unreflektiert anschließen.

„Dass jetzt in aller Eile ein Ratsbegehren initiiert wird, das die Bürger nicht aufklären, sondern verwirren will, ist schon perfide“, so ÖDP Mitglied Stefan Bretscher. Allerdings zeige es gleichzeitig, dass die Angst der Stadtverantwortlichen vor einem erfolgreichen Bürgerentscheid groß sei.


Zu Recht, denn in Traunstein haben die Bürger der dort ebenfalls geplanten Landesgartenschau eine klare Absage erteilt. Auch dort versuchte die CSU erfolglos, mit einem Ratsbegehren den Bürgerentscheid zu schwächen.



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