Bündnis 90/ Die Grünen: „Roland Schwab positioniert sich gegen seine eigene Partei!“

SCHWEINFURT – Bündnis 90/ Die Grünen der Stadt Schweinfurt haben mit Befremden einen Wahlkampf-Flyer von Roland Schwab zur Kenntnis genommen, in dem es heißt: „Ich …möchte nicht als Steigbügelhalter für grüne Leute dienen, die einen inhaltsarmen Schmusekurs mit der CSU betreiben, wie in der Wahlperiode 2002 bis 2008. … Marc-Dominic Boberg und ich fordern daher alle bisherigen GRÜN-Wählerinnen und -Wähler auf, uns und die SWL zu wählen.“

Die Grünen möchten dazu Folgendes richtigstellen:  „2002 bis 2008 wurden 24 Anträge der Grünen angenommen und realisiert; Marc-Dominic Boberg und Roland Schwab haben zwar 75 Anträge gestellt, aber weniger durchbekommen. Wir wollen im Stadtrat sachorientierte Arbeit zum Wohle unserer Stadt leisten – mit von Sachkenntnis geprägten, gut vorbereiteten Anträgen. Derzeit sehen wir in den Hauptthemen „Energiewende“ und „soziale Gerechtigkeit“ mehr Überschneidungspunkte mit der lokalen SPD, obgleich wir die im Koalitionsvertrag enthaltenen Vereinbarungen zur Energiewende (Hauptakteur: Sigmar Gabriel) als mangelhaft ansehen.

Wir sehen aber auch, dass sich inzwischen in der regionalen CSU Stimmen für die regionale Energiewende erheben, obgleich die Seehofer’sche Politik (Verhinderung von Trassen und von Windkraftanlagen) klammheimlich auf eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten abzielt. Es kann sein, dass hier die Trennlinie nicht zwischen „Rechts“ und „Links“ verläuft, sondern zwischen Kommune einerseits und Land bzw. Bund andererseits. In diesem Falle wären wir Grüne selbstverständlich für eine lokale „ganz große Koalition der Vernunft“ für Stadt und Kreis Schweinfurt.“

Zur Person Roland Schwab: „Der Vorstand von Bündnis 90/Die Grünen wird sich unmittelbar nach der Wahl mit den geeigneten Schritten befassen. Roland Schwab hat mit seiner über 30-jährigen engagierten Mitgliedschaft bei den Grünen ein faires, nicht von den Emotionen der heißen Wahlkampf-Phase geprägtes Verfahren verdient, auch wenn er mit seinem Flyer Vereinbarungen mit uns gebrochen hat und sich – nach seiner parteiinternen Wahlniederlage bei der Nominierungsversammlung – ganz offensichtlich gegen seine eigene Partei positioniert.“