„Das Wetter meint es gut mit uns“: Infos zur Demonstration von dieBasis am 20.02. in Schweinfurt

SCHWEINFURT – Pressemeldung dieBasis – Original-Wortlaut:

„Auch an diesem Sonntag, den 20.02.2022 gingen erneut rund 1.500 Menschen auf die Straße, um für eine freie Impfentscheidung, gesellschaftlichen Zusammenhalt und für Frieden anstatt Kriegstreiberei zu protestieren. Selbst das Sturmtief „Antonia“ konnte die Demonstranten nicht bremsen, und bei guter Laune verlief alles friedlich und ohne unerwünschte Vorkommnisse.

Die Auflagen (vor allem der Mindestabstand) wurden trotz enger Straßen und großer Teilnehmerschaft fast durchgehend eingehalten. Der Zug ging diesmal durch die Stadtteile Hochfeld und Steinberg, wo dieser von zahlreichen Anwohnern (mit Kindern) an den Fenstern, Gärten sowie am Straßenrand bejubelt und beklatscht wurde.

Die Bundesregierung musste das letzte Argument für eine Impfpflicht, die flächendeckende Überlastung der Intensivstationen (ITS), letzte Woche ad acta legen. Zitat von Edgar Franke, Staatssekretär von Gesundheitsminister Lauterbach: „Eine deutschlandweite, regional gleichzeitige Überlastung aller verfügbaren ITS-Kapazitäten, die eine systemische Unterversorgung von intensivpflichtigen COVID-19-Fällen (…) bedeutet hätte, trat nicht ein.“

Nur die drohende Überlastung der ITS hätte den Eingriff in die Grundrechte des Einzelnen im Sinne des Gemeinwohls als höherwertiges Gut rechtfertigen können. Zusammen mit der Tatsache, dass die Corona-Impfung bei der Omikronvariante ohnehin keinen relevant erhöhten Fremdschutz bietet, erübrigt sich laut Basis jede weitere Diskussion um eine Impfpflicht.

Von der Politik und einigen wenigen Wissenschaftlern werde bewusst, frei von Evidenz, Angst und Panik mit Sicht auf eine mögliche neue Welle im Herbst 2022 geschnürt, um doch noch eine Impfpflicht durchsetzen zu können. „Dabei wäre es die Aufgabe der Politik, die Verbreitung von Zusammenhalt, Vertrauen und Zuversicht in der Bevölkerung zu stärken und die politischen Entscheidungen unter Hinzuziehung neuster wissenschaftlicher Erkenntnisse anzureichern“, meint die Basis.

Insofern fordern alle Teilnehmer der Sonntagsdemonstrationen den unvoreingenommenen Dialog auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene sowie einen unabhängigen Untersuchungsausschuss, der die Verhältnismäßigkeit der Coronamaßnahmen genaustens klärt. Den vielmals angebotenen „Runden Tisch“ halte man weiterhin für zwingend notwendig und erneuert deswegen das Angebot. Denn eines ist klar: Solange kein konstruktiver Dialog stattfindet, beruhend auf neusten wissenschaftlichen Erkenntnissen, wird die Bevölkerung ihr  Recht auf Versammlung aus Artikel 8 Grundgesetz wahrnehmen.“