Der Schweinfurter Haushaltsentwurf für 2013: „Man fliegt ein bisschen in den Nebel hinein!“

SCHWEINFURT – „Man fliegt ein bisschen in den Nebel hinein“, vergleicht Martin Baldauf sein Gefühl dabei, wenn er – zusammen mit dem Kollegen Werner Duske – alle Jahre wieder für die Stadt Schweinfurt am Haushaltsentwurf sitzt. Den für 2013 stellte der Kämmerer nun vor. Um das Gesamtvolumen von 199,4 Millionen Euro zu stemmen, ist Schweinfurt wie alle Jahre wieder hauptsächlich von der Gewerbesteuer abhängig und da in erster Linie von seinen fünf großen Firmen SKF, Schaeffler (FAG), ZF (Sachs), Bosch-Rexroth und Fresenius. Von 96,4 Millionen erwarteten Steuereinnahmen fallen 60 Millionen auf die Gewerbesteuer. „Auch wenn wir im September, wenn wir diese Zahlen ansetzen, natürlich nicht wissen können, wie es der Großindustrie 14 Monate später geht“, erklärt Oberbürgermeister Sebastian Remelé.

181,6 Millionen Euro an Erträgen werden erwartet, dagegen stehen 195,2 Milionen Euro an Aufwendungen. Macht ein negatives Jahresergebnis 2013 von fast 14 Millionen Euro, die je zur Hälfte aus den Rücklagen entnommen und durch eine optionale Kreditaufnahme gedeckt werden sollen. Wenn es wirklich so kommt wie kalkuliert. Seit 2009 schrumpfen die städtschen Rücklagen von einst 90 Millionen Euro auf nun rund 33 Millionen Ende diesen Jahres. „Da wurde ein ganz schöner Betrag verbraucht. Noch können wir das aus der Substanz begleichen. Aber irgendwann kommen wir in die Bredouille“, befürchtet Baldauf. Das ist auch der Grund, warum OB Remelé die finanzielle Situation Schweinfurts gleichermaßen „solide, stabil und gleichwohl besorgniserregend“ bezeichnet.

Denn: Die Konjunktur schwächst sich wohl ab und die Personalausgaben im Rathaus stiegen parallel schon jetzt um 4,6 Prozent und damit rund 2,2 Millionen Euro. Auch die Sachkosten nehmen zu. Während bundesweit von einem Rekord-Steuerjahr 2013 die Rede ist, „gab es bei uns schon deutlich bessere Jahre und liegen wir 30 bis 40 Prozent unter den Spitzenwerten“, weiß Baldauf. 2008 beispielsweise flossen 134,3 Millionen Euro brutto in die städtischen Kassen. Der Rückgang zuletzt hat wenigstens zur Folge, dass die Schlüsselzuweisungen für Schweinfurt 2103 höher ausfallen dürften und die Bezirksumlage dafür wohl geringer wird. „Es gibt positive wie negative Rahnmenbedingungen“, sagt der Finanzchef des Rathauses, „aber ein zweistelliges Finanzierungsdefizit ist natürlich eine unbefriedigende Situation“. Obwohl sich deri Stadt bei etwa 1,3 Millionen Euro Bankverbindlichkeiten derzeit praktisch entschuldet hat.

Städtische Dienstleistungen werden nicht gekürzt, bei rund 20 Millionen an Investitionsvorhaben in die Bereiche Bildung, Bauen und Innenstadt spricht OB Remelé von einer „guten Balance“, die man gefunden habe. So wird das Obertor für künftige Baumaßnahmen erschlossen (Kosten; 1,5 Millionen Euro), für die Friedenschule eine Zweifach-Turnhalle gebaut (1,75 von insgesamt 3,65 Millionen Euro Gesamtkosten), steht die erste Million an für die Wissenswerkstatt im Rückertbau, ist Straßenbau für die Eselshöhe West II (insgesamt 2,5 Millionen für neues Baugebiet) und für das Maintal (2,5 Millionen alleine 2013 für die Erschließung) geplant oder sind 2,25 Millionen Euro eingestellt für den Umbau des Zeughauses und sein Umfeld. 3,2 Millionen Euro fließen insgesamt in Maßnahmen für die Innenstadt, 2,8 Milionen in energetische Maßnahmen an städtischen Gebäuden. 750.000 Euro lässt sich die Stadt das Beleitprogramm für die Landesausstellung Man & Meer“ kosten. Eine Million ist vorgesehen für den ersten Teil der Umrüstung bei Straßenbeleuchtungen und Signalanlagen, um jeweils Energiekosten einzusparen. Laternen und Ampeln freilich hätte die Stadt gerne in einem Zug komplett ausgetauscht. Alleine das Geld fehlt dafür. Martin Baldauf hat auch hier einen schönen Vergleich parat: „Die Augen dürfen nicht größer sein als der Magen!“

20 bis 25 Anträge der einzelnen Fraktionen liegen momentan schon vor für die nächste Woche beginnenden Haushaltsberatungen. Ende November will der Schweinfurter Stadtrat den endgültigen Etat für 2013 verabschieden. Für Zurückhaltung und Augenmaß plädieren Oberbürgermeister und Finanzverwaltung schon jetzt in Richtung Stadträte. Bei aller Skepsis in Sachen Entwicklung in Schweinfurt hat Sebastian Remelé die 42.000 Einwohner-Stadt Eisenach in Thüringen im Auge. Der stehe „das Wasser bis zum Hals“ hat der OB gelesen, „Eisenach will seine Kreisfreiheit abgeben, um die 10.000 Euro an Mitgliedsbeitrag für den Städtetag zu sparen“. Soweit freilich soll´s in Schweinfurt nun wirklich nicht kommen.