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Die Grünen beantragen im Stadtrat bürgerfreundiche Eintragungszeiten für das Volksbegehren „Artenvielfalt in Bayern – Rettet die Bienen!“


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SCHWEINFURT – Vom 31. Januar bis 13. Februar 2019 läuft das Volksbegehren „Artenvielfalt in Bayern – Rettet die Bienen!“. Erfolg hat es jedoch nur, wenn sich während dieses Zeitraumes mindestens 10% der Wahlberechtigten unter Vorlage des Personalausweises in die Unterschriftenlisten eintragen, die nur in den Rathäusern ausliegen.

Die Grünen haben jetzt im Stadtrat beantragt, dass die Stadt Schweinfurt das Volksbegehren durch großzügige Öffnungszeiten unterstützt, damit auch Berufstätige Gelegenheit zum Unterschreiben haben.


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Ziel des Volksbegehrens ist, das Naturschutzgesetz zu verbessern, damit das stille Sterben der Bienen, Schmetterlinge, Vögel und Insekten endlich ein Ende hat und der Artenreichtum Bayerns erhalten bleibt.

Fraktionsführer Dr. Reginhard von Hirschhausen: „Die normalen Öffnungszeiten der Rathäuser reichen nicht aus. Viele Bürger wissen auch noch nicht, wo und wann man sich genau eintragen kann. Deshalb sollten die Gemeinden die Bürgerinnen und Bürger verstärkt über die Eintragungszeiten informieren, die Eintragungsräume über Mittag öffnen, verlängerte Eintragungszeiten am Abend und am Wochenende anbieten und die Bürger aktiv über das laufende Volksbegehren informieren.“



Stadträtin Ayfer Rethschulte, Sprecherin des Grünen-Kreisverbands Schweinfurt: „Die Menschen in Bayern wünschen sich von der Politik mehr Engagement für den Schutz von Pflanzen und Tieren. Mit diesem Volksbegehren können sie ganz konkret etwas tun, damit die Artenvielfalt erhalten bleibt. Es ist eine historische Chance, um das größte Artensterben seit dem Verschwinden der Dinosaurier endlich aufzuhalten.“

Im Einzelnen will das Volksbegehren-Bündnis einen Biotop-Netzverbund erreichen und das Ausbringen von Pestiziden eindämmen. An den Gewässern sollen Uferrandstreifen verpflichtend geschützt werden. Für den Ausbau der biologischen Landwirtschaft soll es gesetzlich festgelegte Ziele geben.

Hier im Wortlaut der Dringlichkeits-Antrag an die Stadtverwaltung: Unterstützung des Volksbegehrens „Artenvielfalt in Bayern – Rettet die Bienen“ durch längere Eintragungszeiten und Information der Bürger – unterzeichnet von den Stadträten Ayfer Rethschulte, Dr. Reginhard von Hirschhausen und Dr. Thomas Schmitt.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Remelé,
wir beantragen, dass die Stadt Schweinfurt das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ unterstützt wie folgt:

1. durch bürgerfreundliche Eintragungszeiten, die die gesetzlichen Mindestbestimmungen überschreiten: Mo-Mi, Fr durchgehend von 8 bis 19 Uhr, Do von 8 bis 20 Uhr, an allen Samstagen und Sonntagen im Eintragungszeitraum jeweils drei Stunden

2. durch Bekanntmachung der Eintragungszeiten in den örtlichen Medien

Begründung:
Vom 31. Januar bis 13. Februar 2019 läuft das Volksbegehren „Artenvielfalt in Bayern – Rettet die Bienen!“
Erfolg hat es jedoch nur, wenn sich während dieses Zeitraumes mindestens 10% der Wahlberechtigten unter Vorlage des Personalausweises in die Unterschriftenlisten eintragen, die nur im Rathaus ausliegen.

Die Stadt Schweinfurt sollte das Volksbegehren durch großzügige, bürgerfreundliche Öffnungszeiten unterstützen, damit auch Berufstätige Gelegenheit zum Unterschreiben haben. Die vorgeschriebenen „normalen“ Öffnungszeiten reichen dazu nicht aus. Die Eintragungsräume sollten über Mittag geöffnet sein und verlängerte Abend- und Wochenendeintragungszeiten angeboten werden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen rechtzeitig darüber informiert werden, wo und wann sie sich eintragen können.

Ziel des Volksbegehrens ist, das Naturschutzgesetz zu verbessern, damit das stille Sterben der Bienen, Schmetterlinge, Vögel und Insekten endlich ein Ende hat und der Artenreichtum Bayerns erhalten bleibt.

Zur Orientierung sei das Beispiel der Stadt Passau genannt: Eintragungszeiten für das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ sind dort von Do 31.1.19 bis Mi 13.2.19, werktags 7:30-19 Uhr, donnerstags bis 20 Uhr, Samstag und Sonntag jeweils 9-13 Uhr.

Foto: Archiv

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