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Die Schweinfurter Grünen sprechen von „Verunglimpfung mit Methode“


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SCHWEINFURT – Nicht zum ersten Male werde sein Kollege Marc-Dominic Boberg von Kolleginnen oder Kollegen im Stadtrat mit verunglimpfend gemeinten Vokabeln bedacht, so der Bündnisgrüne Roland Schwab in einer Pressemeldung. Die Diskussion über das Hadergassenprojekt sei nur ein erneuter Beweis für die These, dass oft nicht ‚die Botschaft, sondern der Bote‘ attackiert werde.

Während ein Abbruch des maroden Parkhauses die atraktive Freilegung der Stadtmauer und eine Parkplatzerweiterung ermöglicht hätten, würde durch den teuren Bau der Tiefgarage ein solcher Finanzdruck aufgebaut (15 Millionen Euro), dass auch an der Oberfläche jeder nur mögliche Kubikmeter genutzt werden solle. Dies führe zu einer vollständigen Verdeckung der Stadtmauer (Verlust für die Allgemeinheit) und einer Maximierung der oberirdischen Baumasse (Gewinn für die Unternehmen).


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„Ein Geschmäckle“ bekomme die ganze Sache laut Schwab dadurch, dass sich trotz europaweiter Ausschreibung nur zwei Schweinfurter Anbieter dafür interessierten, von denen einer im Verfahren zurückzog. Den verbliebenen Anbieter danach als Gewinner der Ausschreibung zu präsentieren, grenze an Verhöhnung. Die vom Investor vorgelegten Pläne seien ohne große Veränderungen akzeptiert worden, „da man ihn ja nicht auch verlieren wollte“, so Schwab. So habe es im Stadtrat immer nur zwei Möglichkeiten gegeben: DAFÜR oder DAGEGEN. Aus den oben erwähnten Gründen hätten sich die Grünen für ein Nein entschieden.

Diese sachlich vorgetragene Kritik mit dem Adjektiv ‚pubertär‘ zu versehen, werfe ein bezeichnendes Licht auf das Demokratieverständnis des Oberbürgermeisters. Außerdem falle auf, dass er zur Sache keine Äußerung machte. In der Demokratie gehöre die sachliche Kritk zum Kerngeschäft. Aber persönliche Verunglimpfungen hätten in einem demokratischen Parlament nichts verloren. Der Träger des Amtes des Oberbürgermeisters und des Sitzungsleiters müsse sich vor allen anderen an diese Vorgaben halten und ihre Einhaltung gewährleisten.


Boberg sei gewiss ein in der politischen Diskussion rhetorisch schwerer, inhaltlich gut vorbereiteter Gegner, dies rechtfertige aber nicht wiederholte persönliche Diffamierungen, noch dazu von einem Rechtsanwalt, schreibt Roland Schwab. Boberg habe im Übrigen im OB-Wahlkampf gezeigt, dass er auf solche ‚Mittel der politischen Auseinandersetzung‘ nicht angewiesen sei.



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