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Die Stadt sieht dem Rechtsstreit mit den Initiatoren der Bürgerinitiative pro Stadtwald gelassen entgegen und glaubt, die Klage diene ausschließlich dazu, mediale Aufmerksamkeit zu erhalten

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SCHWEINFURT – Die Vertreterinnen des Bürgerbegehrens „für einen klimaschützenden und kostengünstigen Stadtwald“, haben einen Rechtsstreit mit der Stadt Schweinfurt angestrengt.

Aus Sicht der Stadtverwaltung ist das Ziel der Antragstellung ausschließlich, mediale Aufmerksamkeit für das Bürgerbegehren unmittelbar vor den Bürgerentscheiden am 20.01.2019 zu erzeugen.

Augenscheinlich deshalb wurde die Antragstellung beim Verwaltungsgericht von einer unmittelbar daran anschließenden Medieninformation begleitet.

Die Stadtverwaltung wird sich zu einem laufenden gerichtlichen Verfahren inhaltlich nicht äußern, stellt aber fest, dass die Klage wenig Substanz habe, weshalb sie den Rechtsstreit gelassen angeht.

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Mit Bedauern muss seitens der Stadt laaut einer Pressemeldung allerdings festgestellt werden, dass erneut mit unangebrachten Mitteln „gekämpft“ wird.

Weder die Stadt Schweinfurt noch der Oberbürgermeister haben – wie von den Antragstellerinnen öffentlich behauptet – Falschbehauptungen geäußert oder gar Wähler getäuscht.

Auf die genauen Vorwürfe geht die Stadt in ihrer Pressemeldung jedoch nicht ein.



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