23. 10. 2017
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Ein sportliches Investitionsprogramm ohne Neuverschuldung: Der Schweinfurter Haushalt für 2014 bietet mal wieder Rekordzahlen



SCHWEINFURT – „Schweinfurt schwimmt im Geld!“ Diesen Satz las Oberbürgermeister Sebastian Remelé neulich irgendwo. Bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für 2014 wollte der OB angesichts der Zahlen gar nicht groß dementieren. „Es gibt schlechtere Nachrichten, die man verbreiten kann“, bestätigte der städtische Kämmerer Martin Baldauf. „Aber wir sollten trotzdem nicht abheben.“

In erster Linie sind es höhere Steuereinnahmen als erwartet, die im Rathaus für fröhliche Gesichter sorgten und sorgen. Die Steuereinnahmen stiegen 2013 um rund 14 Millionen Euro auf rund 112 Millionen an. Um die 204 Millionen Euro an ordentlichen Erträgen in 2013 (statt kalkulierter 181,5 Millionen) werden dieses Jahr wohl für ein positives Jahresergebnis von um die sechs Millionen Euro sorgen. Das alles führt dazu, dass Schweinfurt Gesamtausgaben von 212,7 Millionen Euro für 2014 ansetzen kann und dabei mit 29,5 Millionen im Vergleich zu 2013 um 45 Prozent steigende Investitionen. Und das alles ohne Neuverschuldungen.

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Baldauf gibt zu, der der Haushalt für 2014 vor den Sommerferien noch ganz anders aussah. Dann aber wurde klar, dass „ein bedeutender Industriebetrieb“ (Baldauf) eine größere Nachzahlung leisten wird. Von 74 Millionen Euro alleine an Gewerbesteuer, 14 mehr als eingeplant, ist für 2013 auszugehen. Sprunghaft mehr als die 40 bis 60 Millionen, bei denen sich dieser Betrag die letzten Jahre einpendelte. „Vier bis sechs Unternehmen machen unser Wohl und Wehe aus“, weiß der Kämmerer. Doch auch für 2014 sind die Gewerbesteuer-Prognosen für Schweinfurt gut.

Zu den Investitionen: Die Stadt gibt Geld dafür aus, dass sich weiter Bürger und Firmen ansiedeln. „Die Sogwirkung und die Nachfrage nach Bauland“ freut Baldauf. Fast 14 Millionen Euro nimmt die Stadt 2014 deshalb in die Hand für den Straßenbau und Erschließungsmaßnahmen im Maintal (Gewerbe) und an der Eselshöhe (Wohnen). Und für Konversionsflächen. Die ersten fünf Millionen werden eingestellt für den Grunderwerb der bisherigen Heimat der Amerikaner. „Ohne dass wir jetzt schon wissen, was der Quadratmeter kosten wird“, sagt Baldauf.

Je zehn Millionen sind für die drei Folgejahre vorgesehen, was den anstehenden Abzug und die Baureifmachung dieser Flächen betrifft. Insgesamt über 100 Millionen Euro sieht das Investitionsprogramm der Stadt für die nächsten Jahre vor. Für 2014 ist die Altstadtsanierung mit drei Millionen ein großer Posten, alleine 1,8 Millionen fallen dabei auf das Zeughaus (Foto) und die angrenzende Bauerngasse. 1,75 Millionen Euro sind veranschlagt für die neue Doppelturnhalle der Friedenschule.

„Alles, was wir planen, ist möglichst ohne Folgekosten“, sagt Oberbürgermeister Remelé. Steuererhöhungen sind nicht vorgesehen, Zuschüsse werden nicht gesenkt, dafür moderat die Kanal- und Müllgebühren. Für die nächsten fünf Jahre kündigt Baldauf die komplette Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED an als Beitrag zum Umweltschutz. Schon jetzt sind im mittelfristigen Programm die einzelnen Investitionen bis 2017 ersichtlich. Fast sieben Millionen Euro wird die Generalsanierung des Friedrich Rückert-Baus kosten, ebenso hoch sind die Kanalbeiträge im Maintal. Aber auch ein neuer Kunstrasenplatz ist 2015 vorgesehen für das Willy-Sachs-Stadion, für das die Stadt 2014 schon 135.000 für notwendige Wellenbrecher ausgeben muss.

Einzig negativ bei all den Zahlen: Für 2015 erwartet Schweinfurt eine zu zahlende Rekord-Bezirksumlage bei wohl nur sehr geringen Schlüsselzuweisungen. Oberbürgermeister und Kämmerer hoffen daher auf langfristiges Denken der Fraktionen, wenn am Montag, den 11. November, ab 8 Uhr die Haushaltsberatungen im Finanzausschuss beginnen. Eine Woche ist dafür vorgesehen im Sitzungskalender. „Wir wollen nicht jammern, haben aber weiter Bodenhaftung“, warnt OB Remelé vor übertriebenen Anträgen. Am 26. November wird der Haushaltsetat dann das Thema in der Stadtratssitzung sein.







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