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„Eklat´“ oder „Kasperltheater“?: Was ist da passiert am Dienstagabend im Gochsheimer Gemeinderat?


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GOCHSHEIM – In Gochsheim raucht´s – und das hat nichts zu tun mit eventuellen Brandstellen im Ort. Nach der Gemeinderatssitzung am Dienstag aber sprechen einige der dort Anwesenden von „Eklat“ und „Kasperltheater“, die Sitzung habe an einem Skandal gegrenzt. Was ist passiert?

Nach rund einer Stunde hatte man die Tagungsordnungspunkte durch. Vergleichsweise viele Bürger verfolgten auf den Zuschauerrängen die Sitzung und warteten auf den Punkt „Verschiedenes“. Und da ging es dann hoch her.





Man muss wissen: Mit fünf SPD´lern, vier Freien Wählern und zwei Grünen könnten drei Parteien stets theoretisch die neun CSU´ler plus CSU-Bürgermeister Manuel Kneuer überstimmen, sofern sie zusammenhalten. Grüne um Peter Matl, Freie Wähler um den zweiten Bürgermeister Edwin Hußlein und SPD um den dritten Bürgermeister Jürgen Mayerl aus dem Ortsteil Weyer haben in der Sache Reaktivierung der Steigerwaldbahn überwiegend eine andere Meinung als die CSU, die komplett gegen eine Eisenbahn durch den Ort ist. Freie Wähler haben sich noch nicht pro oder contra Bahn positioniert, wollen das tun, wenn sie alle Infos haben. Dazu später mehr.


Nun gab es unlängst eine Online-Bürgerumfrage des Verkehrsclubs Deutschland, die vorab bekannt gegeben wurde bei allen Anliegern der Bahnstrecke, und die als Ergebnis, dass in Mehrheit wohl die Leute zwischen Schweinfurt und Gerolzhofen für eine Wiederbelebung sein dürften. Mit Frank Widmaier hat ein CSU-Gemeinderat in sozialen Medien und in seinem eigenen Blog behauptet, er hätte Sperren gegen Mehrfachabstimmung umgangen und in etwa 300 Mal gegen die Bahn abgestimmt. Dem VCD missfiel in erster Linie das öffentliche Sich-Brüsten mit der angeblich geglückten Manipulation.

Für SPD, Freie Wähler und Grüne ist es ein absolutes No-Go, wenn ein Gemeinderatsmitglied sich derart verhält. Diese Posting im Netz lösten eine Dynamik aus, weshalb unter „Verschiedenes“ darüber im Rathaus geredet werden sollte, was der junge und erst seit 2020 amtierende Bürgermeister Kneuer anscheinend vorab noch verhindern wollte durch Gespräche mit Gemeinderäten, da es im Rat nichts zu suchen habe. Widmaier hätte als Privatperson gehandelt. Daher wurden auch alle Diskussionen am Dienstagabend unterbunden.

Sehr zum Ärger von Priester und Grünen-Mitglied Thorsten Kneuer, der den Bürgermeister daraufhin lautstark attackierte und dabei seine Enttäuschung zum Ausdruck brachte, dass Bürgermeister Kneuer nicht zur Lösung der schweren Lage beitragen wolle. Der wiederum ließ unter anderem den ebenfalls im Raum weilenden Stefan Lutz, bei den Wahlen Gegenkandidat des Gemeindeoberhauptes und inzwischen zurückgetreten als Vertreter der Gochsheimer Bürger, zum Thema nicht zu Wort kommen.

Ebenfalls unter „Verschiedenes“ abgelehnt: Eine Überwachung des Schulsportplatzes außerhalb Gochsheims, wo jüngst von Randalen und sogar Drogenmissbrauch die Rede ist, wo es immer wieder zu Verschmutzungen kommt. Was dem Gemeinderäten genauso missfiel: Eine für den 19. März angemeldete Informations-Veranstaltung der CSU für alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Städte und Gemeinden an der Trasse der früheren Steigerwaldbahn in der Gochheimer Fritz-Zeilein-Halle, in der Staatssekretär Gerhard Eck anscheinend neue Informationen zur Zukunft der Steigerwaldbahn kundgeben will – bevor sich die einzelnen Gemeinderäte der Anlieger-Gemeinden positionieren können.

„Die Bürgermeister wollen die Bahnlinie entwidmen, obwohl die Potenzialanalyse noch nicht vorliegt, die man seit drei Wochen unter Verschluss hält. Diese Studie wurde bislang nicht veröffentlicht, dann darf sie Eck auch nicht einbeziehen. Und warum eigentlich ist ein Staatssekretär des Inneren für den Verkehr zuständig?“, wundert sich Peter Matl, der darauf wartet, dass die CSU endlich mal konkrete Pläne für ihre auf der Linie geplante autonome Strecke veröffentlicht. Der Grüne Matl wirft Gochsheims Bürgermeister diesbezüglich vor, nicht so offen und transparent zu handeln wie versprochen. „Denn er hat uns versichert, dass er in Sachen Bahn neutral ist und uns Gemeinderäte mit einbezieht.“

Thema Fritz-Zeilein-Halle: Die wird wohl zu einem Impfzentrum umfunktioniert, wobei man bei der Entscheidung Manuel Kneuer einen Alleingang vorwirft, ohne zuvor Alternativen wie Schulturnhalle oder Pfarrsaal geprüft zu haben. „Das würde für den TSV Gochsheim bedeuten: „Kein Kinderturnen, kein Tischtennis, kein Kickboxen, kein Zumba, keine Seniorengymnastik, vielleicht sogar auch kein Fußball. Auch das Wirtshaus und unser Grieche könnten dadurch in Schieflage geraten“, kritisiert Freie Wähler-Gemeinderat und Vereinsmitglied Achim Eisend die Entscheidung des Bürgermeisters, dem das Impfen in dem Fall vor dem Sport im Ort geht. Der TSV Gochsheim hat immerhin um die 1000 Mitglieder.

Bürgermeister Manuel Kneuer äußerte sich zu den relevanten Themen. „Frank Widmaier hat als Privatperson agiert. Kein Beitrag, kein Leserbrief oder ähnliches wurde von ihm in der Funktion als Gemeinderat unterzeichnet. Deshalb ist dies kein Tagesordnungspunkt in einer Gemeinderatssitzung. Eine solche darf nicht das Ziel verfolgen, öffentlich über Personen zu diskutieren und zu urteilen“, sagt er.

Die Regularien einer Gemeinderatssitzung sehen vor, dass Personenangelegenheiten in nicht-öffentlicher Sitzung angesprochen werden. „Ich hatte dies ausführlich in der Sitzung erläutert und darauf hingewiesen, dass jede Kollegin und jeder Kollege des Gemeinderats persönlich mit Herrn Widmaier Kontakt aufnehmen kann, um über dieses Thema zu reden. Die ausgeführten Aussagen und das Verhalten Herrn Widmaiers auf seinen privaten Seiten kann ich nicht unterstützen.“

Thema Impfzentrum: „Die Anfrage des Landratsamtes wurde an einem Freitagnachmittag per E-Mail an mich herangetragen. Die Verwaltung und ich konnten somit erst am Montag reagieren und mussten bereits am Dienstag dem Landratsamt eine Stellungnahme mit einer verfügbaren Örtlichkeit abgeben“, rechtfertigt sich Manuel Kneuer. „Die schnelle Entscheidung in solchen Angelegenheiten obliegt dem Bürgermeister und muss nicht zwangsläufig mit dem Gemeinderat abgestimmt werden. Zudem hätte es zeitlich keine Möglichkeit zur Abstimmung gegeben. Als Gemeinde müssen wir die Impfstrategie mit neuen Impfstellen absolut unterstützen und das Impfen muss höchste Priorität in unserem Landkreis haben. Hierbei sind sich Landrat und Bürgermeister einig.“

Die Fritz-Zeilein-Halle ist eine Liegenschaft der Gemeinde Gochsheim und erfülle alle geforderten Vorgaben des Landratsamtes. Gerade für Seniorinnen und Senioren wäre es ein immenser Vorteil, wenn eine Impfstelle hier bei uns in der Gemeinde entstehen würde. „Deshalb habe ich mich hierfür eingesetzt. In der aktuellen Zeit zählt es, schnellstmöglich zu impfen und somit auch Menschenleben zu retten. Wir müssen gerade jetzt immer daran denken, dass wir über Menschenleben sprechen. Durch ein zügiges Fortschreiten der Impfungen hoffen wir alle baldmöglichst wieder in die Normalität unseres Lebens zurückkehren zu können.“

Zu der überparteilichen Veranstaltung von Gerhard Eck zum Thema Steigerwaldbahn sagt der Bürgermeister: „Nach meinen Informationen soll die Potentialanalyse der BEG in geraumer Zeit bei den betroffenen Gemeinden eintreffen. Jeder Bürgermeister an der Anrainerstrecke wurde zu dieser Veranstaltung eingeladen. Es ist üblich, dass zuerst die Bürgermeister eine Information erhalten, denn diese müssen wiederum ihren Gemeinderat informieren.“

Dem aus gesundheitlichen Gründen am Dienstag fehlenden Frank Widmaier bat SW1.News ebenso um eine Stellungnahme, dazu, was es auf sich hat mit den angeblich abgegebenen um die 300 Stimmen seinerseits, um eine Umfrage pro oder Kontra Steigerwaldbahn zu beeinflussen. „Es ging darum, sich technisch mit der Umfrage zu beschäftigen und heraus zu arbeiten, warum solch eine Umfrage kein repräsentatives Ergebnis bringen kann“, erklärt der CSU-Gemeinderat mit einem lobenswerten Zusatz. „Eine Beeinflussung der Umfrage war nie das Ziel. Die Auswirkungen meines Vorgehens und Verhaltens sind mir leider entglitten. Hierfür möchte ich mich bei allen aufrichtig entschuldigen.“

Übrigens: Auf der Gochsheim-Seite auf Facebook, bei der Frank Widmaier als Administrator tätig ist und in dieser Funktion angeblich so manchen unliebsamen Kommentar gelöscht haben soll, hat seit kurzer Zeit einen Nachahmer gefunden… Doch Widmaier trat nun als Admin zurück. Es hat sich nun eine neue Gruppe gebildet, die mittlerweile nach 48 Stunden schon etwa 600 Mitglieder und vor allem ein großes und vielfältiges Admin-Team hatte.

Letztlich möchte Gochsheims Bürgermeister Manuel Kneuer noch um drei Klarstellung bitten.

1. Die Abstimmung über den Bürgerantrag der Grünen und somit die Zustimmung zur Entwidmung wurde nicht nur von der CSU beschlossen. Im Dezember 2020 hat der Gemeinderat hierzu abgestimmt und insgesamt 14 von 20 anwesenden Gemeinderäten haben den Bürgerantrag abgelehnt und für die bestehende Entwidmung gestimmt. Somit waren 4 von 10 Gemeinderäten, also fast die Hälfte der anderen drei Fraktionen, ebenfalls für die Entwidmung der Steigerwaldbahn.

2. Zu Herrn Lutz: Die Geschäftsordnung erlaubt es dem Bürgermeister nicht, ihn zu diesem Punkt zu Wort kommen zu lassen. Es dürfen nur Fragen zur Tagesordnung gestellt werden. Hierzu zählen die eingebrachten Punkte unter „Verschiedenes“ nicht, deshalb musste Kneuer Herrn Lutz laut Geschäftsordnung bei seiner Ausführung leider unterbrechen. Dies habe nichts damit zu tun, dass er vor einem Jahr sein Gegenkandidat als Bürgermeister war – „dies spielt für mich absolut keine Rolle“, sagt Kneuer.

3. Skaterpark: Bereits seit letztem Jahr fahren verstärkt Polizeistreifen diesen Platz an. Eine Überwachung per Videokamera ist ein äußerst heikles Thema und datenschutzrechtlich schwierig zu begründen.

Sollte es auch in ihrer Gemeinde Brisantes zu berichten geben, so wenden Sie sich per Mail an redaktion@SW1.News.

Unser Bild zeigt das alte Gochsheimer Rathaus.


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