Erschreckende Bilanz: Die Linken kritisieren OB Remelé, weil er keine Sozialwohnungen baut

SCHWEINFURT – „Wann ist die letzte Sozialwohnung in Schweinfurt Geschichte?“ Das ist der Inhalt einer aktuellen Anfrage der Linken Stadträte an Schweinfurts Oberbürgermeister Sebstian Remelé.

Der Fraktionsvorsitzende Frank Firsching meint in einem Facebook-Posting: „Die Untätigkeit von Herrn Remelé im sozialen Wohnungsbau ist katastrophal. Seit er OB ist, wurde keine einzige Sozialwohnung in Schweinfurt gebaut. Aktuell gibt es in der Stadt noch 2929 Sozialwohnungen, vor 20 Jahren waren es noch 5616.

Daher die Anfrage der Stadtratsfraktion DIE LINKE zur Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Schweinfurt zu Ihrer Verwendung. Die Anfrage wurde zum 24.08. an die Stadtverwaltung gesendet und die Berichterstattung zur Statdratssitzung am 24.09. angefordert.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Remelè,

Auf unsere Anfrage vom 12.02.19 „Sozialer Wohnungsbau in Schweinfurt“ erhielten wir von der Stadtverwaltung die Antwort, dass aktuell 2929 Sozialwohnungen in Schweinfurt zur Verfügung stehen. Vor 10 Jahren waren es 3639 und vor 20 Jahren noch 5616. Die Antwort beinhaltete auch die Auskunft, dass in den letzten 10 Jahren keine Sozialwohnung mehr gebaut wurde.

Diese erschreckende Bilanz Ihrer bisherigen Amtszeit veranlasst uns zu einer weiteren Anfrage. Sie ist nötig um herauszuarbeiten, wozu Untätigkeit führen kann. Denn wie wir wissen, bleiben einmal gebaute Sozialwohnungen nicht immer Sozialwohnungen. Die Bindungsfrist für Sozialwohnungen beträgt in der Regel 25 bis 30 Jahre. Anschließend sind die Wohnungen dann frei von Belegungsbindung und Mietpreisbindung.

Hier unsere Anfrage zur Stadtratssitzung am 24.September 2019:

* Wir bitten um Aufschlüsselung der Eigentumsverhältnisse der aktuell bestehenden 2929 Sozialwohnungen. Wie viele Sozialwohnungen davon sind im Eigentum der SWG, wie viele gehören anderen Genossenschaften oder Vereinen und wie viele Sozialwohnungen gehören Privatpersonen oder anderen Firmen?

* In welchen Jahren enden die Bindungsfristen für welche der aktuell bestehenden Sozialwohnungen? Wenn möglich erbitten wir das Ergebnis in Tabellenform zu erhalten. Aufgeschlüsselt nach „Jahr“, „Anzahl der Sozialwohnungen mit auslaufender Bindungsfrist“ und „Anzahl der Sozialwohnungen die übrig bleiben“.

* Zu welchem Datum endet die Bindungsfrist für die letzte Sozialwohnung aus dem aktuellen Bestand in Schweinfurt?