Großgemeinde Schonungen bewegt 25 Millionen Euro: Kein Spielraum für zusätzliche Wünsche – Großprojekte müssen abgearbeitet werden

SCHONUNGEN – Die Haushaltsberatungen und schließlich die Verabschiedung des gesamten Zahlenwerks waren in der Großgemeinde Schonungen schon immer eine Herkulesaufgabe. Die enormen Aufwendungen für die Pflichtaufgaben einer Flächengemeinde mit 13 Ortsteilen fressen den finanziellen Spielraum für zusätzliche Bauprojekte nahezu vollständig auf. Die Vorberatungen waren heuer besonders intensiv, bestätigte Kämmerin Andrea Pfrang. Die Sitzungen waren geprägt von der vergeblichen Suche nach Einsparpotenzial und möglichen Einnahmequellen.

Dass der Gemeinderat an einer nachhaltigen und vorausschauenden Finanzpolitik interessiert ist, hat er mit unpopulären Entscheidungen im vergangenen Jahr unter Beweis gestellt: Da wären beispielsweise die Erhöhung der Grundsteuer oder Hundesteuer, die Anhebung der Friedhofsgebühren und Mieten für gemeindliche Immobilien, die Erhöhung der Schwimmbadgebühren, die Streichung des Zuschusses für das gemeindliche Amtsblatt zu nennen. All das sei aber nur der berühmte „Tropfen auf dem heißen Stein“: „Wir müssen noch viel tun und auch so manche schmerzliche Entscheidung treffen um nachfolgenden Generationen geordnete Finanzen zu übergeben!“, ist sich Bürgermeister Stefan Rottmann sicher. Der Rathauschef lobte in seiner Rede aber gerade alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde: Man müsse viel erklären und argumentieren – letzten Endes hat die Bevölkerung aber Verständnis für die angespannte Situation der Gemeinde. Die Erwartungshaltung zu dämpfen – das sei eine wichtige Aufgabe von Bürgermeister und neuem Gemeinderat für die Zukunft.

Gerade die finanziellen und personellen Ressourcen sind stark eingeschränkt. Trotzdem: In der Großgemeinde tut sich was. Es gibt Perspektiven und Entwicklungsmöglichkeiten – während andern Orts Infrastruktur abgebaut oder der Status Quo mit viel Anstrengung erhalten wird. Wir sind auf dem richtigen Weg, ist sich Bürgermeister Stefan Rottmann sicher. In einer Umfrage unter Neubürgern der Gemeinde gaben 100% der Befragten an, ihren Ortsteil und die Großgemeinde weiterzuempfehlen. 98,69 % loben die Stadtnähe, Verkehrsanbindung, das Bildungsangebot, Einkaufsmöglichkeiten, Freizeitangebote sowie die einzigartige Landschaft und Natur. „Unsere Gemeinde ist eine perfekte Kombination aus allem: Lasst uns etwas daraus machen und andere Menschen für unsere Heimatgemeinde begeistern!“, sagt Rottmann.

Begeisterung hat jedenfalls die umfassende und präzise Ausarbeitung des Gemeindehaushalts bei den Gemeinderäten gefunden: Mit Kuchen- und Balkendiagrammen, sowie redaktionellen Beiträgen veranschaulichte die Kämmerin die finanzielle Lage der Kommune. Dabei wurde vor allem eines klar: Gerade die unaufschiebbaren und zum Großteil aufgezwungenen Projekt gehen richtig ins Geld. Insgesamt über 25 Millionen Euro werden bewegt: Alleine der Kreditbedarf beläuft sich auf 4,7 Mio. Euro. Dies ist der Altlastsanierung mit Städtebau, dem Kanalbaugroßprojekt und dem Grundschulneubau geschuldet. „Wir leisten uns keinen Luxus, sondern arbeiten das ab, was uns auferlegt wurde!“, sagt Rottmann und sieht mit dem aktuell niedrigen Zinsniveau einen günstigen Zeitpunkt für Investitionen. „Im Haushaltsplan 2014 sind Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt von 11,9 Mio. Euro sowie im Vermögenshaushalt in Höhe von 13,5 Mio. Euro veranschlagt“, rechnet Andrea Pfrang vor.

Die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinde Schonungen ist und bleibt die Beteiligung an der Einkommenssteuer, stellte Kämmerin Andrea Pfrang fest. Für 2014 ist ein Aufkommen von 3,9 Mio. Euro angekündigt. „Dies macht 33% der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes aus“, sagte Andrea Pfrang. Weitere wichtige Einnahmepositionen sind: Die Gewerbesteuer mit einem Ansatz von 0,75 Mio. Euro, die Grundsteuer A und B mit einem Ansatz von 0,8 Mio. Euro, sowie die Schlüsselzuweisung mit einem Ansatz von 1,9 Mio. Euro.

„Trotz der positiven Einnahmesituation ist die Haushaltswirtschaft der Gemeinde Schonungen sehr angespannt“, stellte Kämmerin Andrea Pfrang fest. Die aktuell gute Situation auf der Einnahmeseite im Verwaltungshaushalt sei kein Freifahrtschein. Anlass zur Vorsicht und Ausgabedisziplin ist geboten, heißt es aus dem Rathaus. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt knapp 0,8 Mio. Euro.

Im Vermögenshaushalt stellen die Baumaßnahmen mit einer Summe von 12,5 Mio. Euro den größten Ausgabeposten dar. „Allein für die Altlastensanierung sind im Jahr 2014 6 Mio. Euro vorgesehen“, sagt Stefan Rottmann. Der Städtebau schlägt mit 1,5 Mio. zu Buche. Für das Abwasserprojekt 2015 sind Ausgaben in Höhe von 2,2 Mio. veranschlagt. Hierbei handelt es sich um so genannte rentierliche Schulden, da diese durch Beiträge und Gebühren gedeckt werden.

Anfang des Jahres 2014 betrug der Schuldenstand in der Gemeinde Schonungen 6,5 Mio. Euro. Für Ende des Jahres 2014 rechnet die Kämmerei mit einem Schuldenstand von 10,7 Mio. Euro. Damit steigt die Pro-Kopf-Verschuldung von 842,81 Euro zum Beginn des Jahres 2014 auf 1.392,79 Euro am Ende des Jahres 2014, erläuterte Kämmerin Andrea Pfrang. Dass sich die Verschuldung dramatisch erhöht, so bald die Baumaßnahmen laufen, ist seit vielen Jahren bekannt und unausweichlich, sagte Rottmann. Um sich personell und finanziell nicht zu übernehmen, hat sich der Gemeinderat einen Projektstopp auferlegt. Trotzdem werde man nicht resignieren: „Das spornt uns an mit Einfallsreichtum und Ideen auch ohne nennenswerte Aufwendungen die Gemeinde voranzubringen.“, so Rottmann.

Bürgermeister Stefan Rottmann lobte das harmonische Miteinander aller politischen Kräfte im Vorfeld bei den Haushaltsberatungen: Konstruktiv und ergebnisorientiert wurde in den Gremien, trotz aller finanzieller Zwänge, gearbeitet. Rottmann nutzte die Gelegenheit um den beiden Vertretern der Fraktionen Elisabeth Weger und Jürgen Geist sowie der Kämmerin Andrea Pfrang mit ihrem Team aus der Finanzverwaltung, aber auch der Hauptamtsleiterin Maria Waldhäuser seinen besonderen Dank auszusprechen. Die Haushaltssatzung, der Finanzplan und der Stellenplan wurden schließlich einstimmig im Gemeinderat abgesegnet.