Kommune, Land und Bund im Kontakt: Staatssekretär Eck und OB Remelé besuchten das Hauptzollamt

SCHWEINFURT – Am 9. Januar 2014 hielten sich Gerhard Eck, MdL und Staatsekretär im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, Oberbürgermeister Sebastian Remelé und Bezirksrat und CSU-Kreisvorsitzender Stefan Funk zu einem Informationskurzbesuch beim Hauptzollamt Schweinfurt auf.

Dr. Rainer Mellwig, Leiter der Abteilung Rechts- und Fachaufsicht der Bundesfinanzdirektion Südost in Nürnberg und Joachim Muhlert, Leiter des Hauptzollamts Schweinfurt begrüßten die Gäste.

Besucher und die Vertreter des Zolls nutzten den persönlichen Kontakt an einem Tisch zum Informationsaustausch über behördenübergreifende Angelegenheiten. Die Zusammenarbeit beschränkt sich dabei nicht nur auf den öffentlichkeitswirksamen Vollzugsbereich wie z.B. konzertierten Aktionen im Rahmen der Kriminalitätsbekämpfung.

Das Gesprächs- und Schwerpunktthema in Schweinfurt war die Übernahme der Kfz-Steuer zum 1. Juli 2014 von den Landesbehörden durch den Bund. Statt dem (bayerischen) Finanzamt wird dann das Hauptzollamt (als Teil der Bundesfinanzverwalltung) für Festsetzung, Verwaltung auch Vollstreckung der Kfz-Steuer zustän-dig sein. Bundesweit geht es um 58 Mio. Kraftfahrzeuge. Die gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger: für sie ändert sich nichts, auch die bisherigen Steuernummern bleiben. Die Fahrzeuge sind ebenfalls wie bisher bei den Zulassungsstellen an- oder abzumelden.

Das Hauptzollamt Schweinfurt übernimmt ab Mitte April die Festsetzung der Kraftfahrzeugsteuer in Unterfranken und in weiten Teilen Oberfrankens. Hierfür wurden 30 zusätzliche Stellen eingerichtet, die vor allem durch Personalübernahmen von Bundeswehr, Post und Bahn sowie durch Verstärkungskräfte von der Deutschen Telekom AG besetzt werden konnten. Untergebracht ist die neue Arbeitseinheit in angemieteten Räumen im ehemaligen Hauptzollamtsgebäude direkt am Main (Am Zollhof 1).

Für eine möglichst reibungslose Übernahme der Kfz-Steuer, laufen die Vorbereitungen zwischen den beteiligten Stellen seit einiger Zeit auch im Bezirk des Hauptzollamts Schweinfurt auf Hochtouren. Staatssekretär Eck MdL, in dessen Ministerium die Verantwortlichkeit für die Zulassungsstellen liegt und Hauptzollamtsleiter Muhlert, zeigten sich denn auch zufrieden mit den bislang erzielten Fortschritten und betonten unisono, dass Grundlage hierfür die bisherige gute und enge Zusammenarbeit sei.

Die Gesprächspartner zeigten sich überzeugt, dass die behördenübergreifende Kooperation auf allen verwaltungspolitischen Ebenen sich in Zukunft noch weiter intensivieren wird – zum Vorteil der Bürgerinnen und Bürger. Dabei kann es sich nicht nur um Kfz-Steuerangelegenheiten handeln, sondern wie bereits erwähnt, auch um die Kriminalitätsbekämpfung, den Artenschutz oder andere Aufgabenbereichen mit Berührungspunkten. In Schweinfurt sind die Voraussetzungen für den weiteren gemeinsamen Erfolg gegeben.

Auf den Bildern:
* v.l.n.r.: Stefan Funk, Sebastian Remelé, Gerhard Eck, Joachim Muhlert, Dr. Rainer Mellwig
* v.l.n.r.: Stefan Funk, Sebastian Remelé, Gerhard Eck