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LINKE prüft CSU-Versprechen in Sachen US-Truppenabzug: „Eignungstest für OB Remelé“

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Schweinfurt – Sehr genau will die Stadtratsfraktion DIE LINKE die CSU in Sachen US-Truppenabzug prüfen, kündigt Fraktionsvorsitzender Frank Firsching an. Die „großspurige Ankündigung des CSU- Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Stefan Funk, das Thema Konversion zur Chefsache zu machen“, sei nicht anderes als eine Selbstverständlichkeit, heißt es in einer Pressemeldung.

Als „zynisch“ bewertet Stadtrat Frank Firsching die Aussage Funks für die 600 überwiegend älteren Zivilbeschäftigten sollte der Truppenabzug eine Chance und kein Risiko sein. Insbesondere für die älteren Zivilbeschäftigten sei das Risiko der Arbeitslosigkeit zunächst einmal hoch. Chancen seien z.B. über die Gründung einer Beschäftigungsgesellschaft gestaltbar. Dazu bedürfe es jedoch der Mitwirkung der Ministerien und Behörden auf Bundes- und Landesebene. „Entscheidend wird sein, welche Unterstützung die Stadt Schweinfurt und die Beschäftigten mit der zuständigen Gewerkschaft ver.di in den Ministerien erfährt. Daran werden wir die CSU-Ankündigungen messen.“, so der Linken- Fraktionschef.

Gleiches gelte für die Übernahme der Liegenschaften und die Konversion. Es mache beispielsweise einen deutlichen Unterschied, wer für die Altlastensanierung aufkommen müsse. Alleine werde die Stadt die nötigen finanziellen Mittel kaum aufbringen können. Für Firsching wird die Frage einer erfolgreichen Konversion auch eine Art Eignungstest für Oberbürgermeister Sebastian Remelé. Gleichwohl kündigt Firsching für DIE LINKE eine konstruktive Rolle in der Sache an.



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