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Mit Sicherheit in Schweinfurt: „Kapitulation gehört nicht wirklich nicht zu unserem Wortschatz“

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SCHWEINFURT – Mit Aufbau der Asylbewerber-Erstaufnahmeeinrichtung in den ehemaligen Ledward Barracks sah sich die Schweinfurter Polizei mit vielen Fragen und Befürchtungen aus der Bevölkerung konfrontiert. Daraus resultierten in den letzten Monaten insbesondere zum Themenkomplex „Asyl und Sicherheit in Schweinfurt“ sehr viele Gesprächsrunden, die ausreichend Raum zur Diskussion und zum Gedankenaustausch boten.

Nun veröffentlichte die Polizei zur Sicherheitslage in Schweinfurt folgenden zweiten Teil einer größeren Pressemeldung in diesem Wortlaut:

Wir konnten aber auch aus vielen Einzelgesprächen ein sehr großes Informationsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger zur aktuellen „Sicherheitslage“ in Schweinfurt entnehmen. Um diesem nachvollziehbaren Bedürfnis nach Informationen aus „erster Hand“ Rechnung zu tragen, haben wir die am häufigsten an uns gestellten Fragen systematisch gesammelt und in drei Komplexen aufbereitet, um sie nochmals einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. So beabsichtigen wir – neben der alljährlichen Veröffentlichung der polizeilichen Kriminalstatistik – einen zusätzlichen Einblick in die polizeiliche Arbeit rund um das Thema Asyl und Sicherheit für Schweinfurt zu gewähren. Im zweiten Teil unserer Ausführungen befassen wir uns heute mit der aktuellen Sicherheitslage und Kriminalitätsphänomenen in unserem Dienstbereich.

Aktuelle Sicherheitslage und Kriminalitätsphänomene in der Region Schweinfurt:

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Nach Weihnachten und Silvester steht nun bald auch der Fasching vor der Tür. Weitere Großveranstaltungen werden folgen. Müssen wir uns auch in Schweinfurt Sorgen wegen der Terrorgefahr machen?

Trotz des verheerenden Anschlages in Berlin können wir ihre Frage mit einem „Nein“ beantworten. Es ist uns aber klar, dass diese Tat auch bei den Bürgerinnen und Bürgern Schweinfurts Sorge und Angst auslöst. Deshalb hatten wir auch unsere Präsenz – in Absprache mit der Stadt Schweinfurt – am Weihnachtsmarkt deutlich und sichtbar erhöht.

Wir sind auch nach wie vor davon überzeugt, dass wir hier in Bayern im sichersten Bundesland der Republik leben. Es liegen für Unterfranken keine Hinweise auf geplante Anschläge vor und wir können Ihnen versichern, dass wir und die örtlichen Sicherheitsbehörden alles Menschenmögliche tun, um die Sicherheit in Schweinfurt weiterhin zu gewährleisten. Natürlich gilt aber auch für uns: einhundertprozentige Sicherheit kann und wird es nicht geben!

Dann können sie es also nicht bestätigen, dass in den letzten Jahren „alles immer schlimmer“ wird und dass die Kriminalität steigt?

Wir hören diese Aussagen sehr häufig in der Bevölkerung. Aber das genaue Gegenteil ist der Fall und dies schon seit vielen Jahren. Wir verzeichnen in der gesamten Republik seit etwa fünfzehn Jahren stagnierende und in Teilbereichen auch (stark) rückläufige Kriminalitätszahlen. In einigen wenigen Deliktsbereichen gibt es auch Steigerungsraten, aber in der Gesamtschau kann man sich in Deutschland nicht nur sicher fühlen, sondern man ist es auch tatsächlich. Dazu kommt noch ein starkes Nord-Süd- sowie ein Ost-West-Gefälle. D. h. vereinfacht ausgedrückt, dass wir in Bayern wesentlich weniger Straftaten pro Einwohner haben als die Bevölkerung im Norden und im Osten Deutschlands.

In den aktuellen Diskussionen wird zudem nicht immer darauf verwiesen, dass wir auch schon die Zeiten des RAF-Terrors, die Startbahn-West und Wackersdorf hinter uns gelassen haben. Situationen, in denen unsere Bürgerinnen und Bürger bei jeder Verkehrskontrolle in die Mündung einer Maschinenpistole schauen mussten, gehören glücklicherweise der Vergangenheit an. Und wir von der Polizei wollen dahin auch nicht mehr zurück.

Wenn aber jemand Opfer einer Straftat geworden ist, machen alle statistischen Aussagen und Verweise in die Vergangenheit natürlich überhaupt keinen Sinn. Wenn Fremde in die eigene Wohnung eingebrochen sind, Privaträume durchwühlt und vielleicht sogar noch Einiges gestohlen wurde, ist man verunsichert. Deshalb legen wir auch so großen Wert auf Prävention und bitten die Bevölkerung bei jeder Gelegenheit darum, uns verdächtige Beobachtungen sofort mitzuteilen. Bei persönlicher Betroffenheit ist es sicherlich nicht einmal ein kleiner Trost, wenn man hört, dass man im sichersten Bundesland lebt.

Aber von absoluten Ausnahmefällen einmal abgesehen, kann man sich sehr vieles auch selbst erklären. Wenn man in den Nachrichten von Schlägereien oder anderen körperlichen Angriffen hört oder liest, macht sich jeder seine Gedanken. Dabei ist das häufig überhaupt nicht erforderlich. Gerade bei diesen Straftaten gibt es zwei Schwerpunkte. Das ist zum einen die Auseinandersetzung zwischen gleichaltrigen oftmals stark alkoholisierten Personen z. B. in den Abend- und Nachtstunden in unseren Diskotheken. Zum anderen die Gewalt innerhalb von Familien und Partnerschaften. Das heißt im Umkehrschluss, es besteht keine Gefahr, wenn sie am Abend mit ihrer Familie zum Essen gehen, das Kino oder eine andere Abendveranstaltung besuchen. Sie gehören dann schlichtweg nicht zur Zielgruppe.

Wir haben darüber hinaus auch Veranstaltungen, wie Konzerte oder sportliche Events mit tausenden Besuchern in Schweinfurt, bei denen absolut nichts passiert. Da sind im Sommer die häufigsten Verletzungen die Behandlung von Wespenstichen oder dehydrierten Personen.

Dabei darf man aber bitte eines nicht vergessen. Es gibt auch Personen, die immer wieder vorsätzlich Straftaten begehen. Und dabei auch vor schwerer Kriminalität nicht zurückschrecken. Da sehen wir es als unsere Aufgabe an, diese Straftäter möglichst schnell zu identifizieren und vor Gericht zu bringen. Und dass wir dabei ziemlich erfolgreich arbeiten, kann man z. B. an unserer Aufklärungsquote ganz gut erkennen. Da sind wir in Schweinfurt nämlich bayernweit deutlich über dem Durchschnitt. Aber auch an dieser Stelle müssen wir nochmals ganz deutlich herausstellen: Mord und Totschlag gehören in Deutschland, anders als in vielen anderen Ländern, absolut zur Ausnahme. Und in diesen Deliktsbereichen warten unsere Kriminalpolizeidienststellen meist mit Aufklärungsquoten von deutlich über 90 Prozent auf.

Es ist also tatsächlich so, dass wir in Bayern sehr sicher leben. Bei uns wird weniger eingebrochen und es werden weniger Fahrzeuge gestohlen. Dies belegen nicht nur die polizeilichen Statistiken, sondern auch die Forschungen und Auswertungen der Versicherungswirtschaft oder anderer Institutionen.

Leider sind wir nicht überall Spitze. Mit dem Autofahren scheint es in Schweinfurt nicht ganz so zu klappen. Das belegen nämlich auch einige Statistiken. Deshalb gehört die Kfz-Versicherung in Schweinfurt nicht zur preiswertesten Kategorie.

Also ist alles gut, gibt es keine Probleme und die Bevölkerung hat nur eine falsche Wahrnehmung?

Nein. Natürlich nicht. Es ist nur wichtig, dass man es sich – trotz der jüngsten Ereignisse – einmal bewusst macht, dass wir in Sicherheit leben, dass wir keine Angst vor Krieg haben müssen oder uns nicht täglich auf die Suche nach Trinkwasser machen müssen. In aller Regel haben wir ein Dach über dem Kopf, ausreichend zu Essen und zu Trinken. Die meisten von uns haben darüber hinaus auch noch relativ intakte Familien und sind gut sozial integriert. Deshalb gibt es bei uns viele Kriminalitätsformen überhaupt nicht in diesem Ausmaß, wie es anderorts „normal“ scheint. Wir machen uns dies jedoch nur sehr selten bewusst. Das ist eine Form der Daseinsvorsorge, die faktisch viel Frieden und Sicherheit stiftet.

Aber wir haben natürlich z. B. auch Menschen, die Drogen konsumieren und täglich viel Geld brauchen, um sich den Nachschub zu sichern. Oftmals sind das die gleichen Personen, die uns als beim Ladendiebstahl ins Netz gehen, wenn sie Parfum oder Alkoholika stehlen, um sich aus dem Erlös der Beute die nächste Ration zu sichern.

Darüber hinaus treffen wir mit einiger Regelmäßigkeit auf junge Mitbürger, meist im Alter zwischen 14 und 21 Jahren, die versuchen eine steile kriminelle Karriere zu entwickeln. Die organisieren sich meist in kleineren Gruppen und motivieren sich gegenseitig. Das ruft dann uns, das Jugendamt, die Eltern und viele andere Partner auf den Plan. Hilft das alles nichts, geht das solange weiter, bis die ersten von ihnen vor dem Jugendrichter stehen, der ihnen unmissverständlich klarmacht, dass jetzt Schluss ist. Spätestens da ist dann für die allermeisten klar, dass sie nun einen anderen Weg einschlagen müssen. Viele junge Erwachsene kommen aber von alleine aus der Delinquenz, wenn sie eine feste Beziehung eingehen oder einen Beruf ergreifen. Das ist für uns sehr schön zu sehen, wenn man erkennt, dass die jungen Menschen ihren Weg gefunden haben.

Wie gehen sie dann mit diesen Gruppen um; gibt es da ein Patentrezept?

Ein Patentrezept gibt es natürlich nicht. Dazu sind die Fallkonstellationen zu unterschiedlich. Mal suchen wir einen einzelnen Täter, der in Kellerabteile von Mehrfamilienhäusern einbricht. Dann geht es um die Abfallablagerungen nach Trinkgelagen in der Innenstadt oder am Baggersee oder um eine Jugendgruppe, die glaubt, dass Mein und Dein für sie in den Einkaufspassagen nicht gilt.

Insgesamt ist das Vorgehen für uns dabei aber doch sehr ähnlich. Wir erkennen eine Fehlentwicklung, manchmal übrigens auch durch Hinweise aus der Bevölkerung, analysieren die Situation und setzen uns mit allen erforderlichen Sicherheitspartnern zusammen. Dies sind meist die Stadt Schweinfurt, die Kommunen, das Landratsamt und die Jugendämter und dann arbeiten wir gemeinsam an einer Lösung. Das hört sich jetzt vielleicht etwas technisch an, ist es aber nicht. Die handelnden Personen kennen sich und ihre Kompetenzen. Das geht sehr schnell, wenn es erforderlich ist. Manchmal reicht ein Telefonat und alle ziehen an einem Strang.

Wir hatten vor kurzem z. B. Probleme am Albrecht-Dürer-Platz im Umfeld einer Gaststätte. Hier haben wir uns mit der Stadt und dem Betreiber an einen Tisch gesetzt und gute Lösungen gefunden. Parallel dazu haben wir dort jeden Abend mit polizeilicher Präsenz und viel Kontrolltätigkeiten für Ruhe gesorgt. Das gleiche Vorgehen mussten wir im Dezember wegen der Ausschreitungen vor einer Diskothek in Oberndorf zeigen.

Im Herbst beschäftigten wir uns u. a. mit einem völlig anderen Phänomen. Wir hatten Hinweise, dass am Georg-Wichtermann-Platz ein Drogendealer seine Geschäfte abwickeln wollte. Hierzu bekamen wir übrigens auch Hinweise aus der Bevölkerung. Wir haben den Mann und seine Kundschaft sehr schnell ausfindig gemacht und festgenommen. Bis vor etwa drei Jahren hatten wir auch Probleme im Theaterpark mit Jugendlichen und ihren Hinterlassenschaften. Auch hier haben wir in sehr enger Abstimmung mit dem Ordnungsamt entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen.

Insoweit unterscheidet sich unsere Arbeit schon sehr deutlich von der anderer Behörden oder dem produzierendem Gewerbe. Wir müssen meist sehr schnell auf aktuelle Geschehnisse reagieren. Wenn heute eine Diebesbande aus Osteuropa in Schweinfurt „einfällt“, können wir nicht lange warten. Da müssen wir sofort und entschlossen handeln. Wir können dabei meist leider nicht vorhersehen, wo das nächste Unglück passiert oder Straftäter zuschlagen. Deshalb sind wir gerade auch auf plötzliche Ereignisse sehr gut vorbereitet. Das gibt es in anderen Bereichen nicht in diesem Umfang; bei uns ist das Standard. Wir wissen quasi, dass der nächste Verkehrsunfall passieren wird, aber nicht wann und wo und mit welchem Ausmaß. Deshalb sind wir auf alles vorbereitet und sehr flexibel.

Gibt es Dinge, vor denen sie kapitulieren?

Kapitulation gehört nicht wirklich nicht zu unserem Wortschatz. Wir sind ja schließlich für die Bevölkerung da. Wenn wir die Probleme nicht lösen, wer denn dann! Aber Dauerbrenner wird es in einem Oberzentrum wie Schweinfurt sicherlich immer geben. Ein attraktives Nachtleben für junge Menschen verträgt sich nur eingeschränkt mit dem Ruhebedürfnis der Anwohner. Lebensältere Menschen ziehen in die Stadt, um die oftmals bessere Infrastruktur zu nutzen; dort treffen sie auf Jugendliche, die ihre Stadt mit ganz anderen Augen betrachten und andere Nutzungsmöglichkeiten bevorzugen. Parkplätze direkt vor dem Ladengeschäft kollidieren mit dem Parkbedürfnis für Anwohner. Die stadtnahe Versorgung mit Krankenhäusern und Industriearbeitsplätzen konkurriert mit dem erholungssuchenden Fahrradfahrer und Fußgänger und dergleichen mehr. Und immer wenn widerstreitende Interessen scheinbar unvereinbar aufeinandertreffen, sind wir gefordert.

Aber zu ihrer Frage: es gibt tatsächlich gerade in den letzten Jahren immer wieder Problemfelder, die an die Polizei herangetragen werden und für die wir uns nicht zuständig fühlen. Wir meinen hier gesellschaftliche Probleme oder Streitigkeiten zwischen Privatparteien. Wir haben einen klar umrissenen Auftrag von der Bevölkerung erhalten. Diesem kommen wir nach und dies ohne Ansehen der Person, Herkunft, Nationalität, Religion oder Ähnlichem. Da hat sich in den letzten Jahren aber einiges verändert. Da werden wir schon einmal gerufen, weil der Nachbar mit der „falschen“ Kohle den Grill befeuert oder eine missliebige Baugenehmigung umgesetzt wird. Wo man sich früher selbst geeinigt hat, werden heute häufig Polizei und Gerichte bemüht. Es steht uns nicht zu, diese Entwicklung zu bewerten, aber wir erkennen dies und wenn wir uns um Derartiges kümmern müssen, fehlt uns die Zeit an anderer Stelle.

In der Gesamtschau können wir aber konstatieren, dass in Bayern die Uhren in der Sicherheitspolitik schon (noch) etwas anders ticken. Wir spüren hier einen sehr starken Rückhalt in der Bevölkerung. Nicht selten hören wir ein echtes „Dankeschön“ auf der Straße oder auch ein aufmunterndes „was ihr euch alles anhören müsst“.

Gibt es auch Entwicklungen, die sie besorgt in die Zukunft blicken lassen?

Ja, natürlich. Aber das ist trotz der aktuellen schlimmen Ereignisse nicht allein der Terrorismus. Der wird vorübergehen, wenn die verblendete Ideologie durch Aufklärung und Wissen ersetzt werden kann. Solange müssen wir noch durchhalten und sollten uns nicht unsere Errungenschaften, wie Freiheit und Demokratie streitig machen lassen. Der brutale Anschlag in Berlin überschattet aktuell natürlich alle anderen Geschehnisse. Aber jede schwere Straftat erzeugt Opfer und es ist für uns immer wieder unfassbar, welch gefühlskaltes und rücksichtsloses Verhalten manche Verbrecher an den Tag legen können. Dabei ist es für uns grundsätzlich egal, aus welcher Motivation die Tat geschieht; sie hätte gar nicht passieren dürfen. Aber selbst mit langjähriger Diensterfahrung ist es für uns jedes Mal aufs Neue erschreckend, zu welch brutalen Taten manche Menschen fähig sind.

Respektlosigkeit und Taten, die von roher Gewalt geprägt und ohne Empathie ausgeführt werden, sind Phänomene, die uns vor große (menschliche) Herausforderungen stellen. So wurde eine Kollegin von einem Täter mit einem heftigen Fußtritt in den Unterleib verletzt. Eine andere Beamtin wurde eine Treppe hinuntergestoßen, zwei junge Kollegen wurden von einem Autofahrer mitgeschleift. Erst im Dezember wurde ein junger Kollege, der sich zur Ausbildung bei uns befindet, von einem betrunkenen Diskothekenbesucher mehrfach sehr heftig ins Gesicht geschlagen. Am Deutschof wehrte sich eine Frau, als ein Unbekannter ihr die Handtasche entreißen wollte; der Mann zog ein Messer und stach damit zu. Glücklicherweise wurde dabei lediglich die Kleidung der Geschädigten beschädigt. Diesen Taten ist eines gemeinsam: die Rohheit und Respektlosigkeit gegen andere Menschen, die hier an den Tag gelegt wird, sind für die Tatbegehung selbst nicht erforderlich. Dies beschäftigt uns momentan schon sehr nachhaltig, weil wir gleiche Wahrnehmungen auch immer wieder aus den Reihen unserer Kolleginnen und Kollegen der Feuerwehr und der Rettungsdienste hören, aber auch aus Krankenhäusern, den Sozialämtern und Arbeitsagenturen, um nur einige Beispiele zu nennen.

Wenn wir aber einen Blick in die weitere Zukunft wagen, gibt es noch ganz andere Problemstellungen. Wir werden wohl eine immer größere Kluft zwischen arm und reich erleben. Darüber hinaus wird es immer mehr Menschen geben, die im hohen Alter ohne Angehörige allein leben müssen und gleichzeitig immer weniger Geld zur Verfügung haben werden. Hier sehen wir große gesellschaftliche Umwälzungen auf uns zukommen, die auch uns fordern werden.

Gleiches gilt für die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Elektromobilität, der Industrie 4.0 und vieler anderer Bereiche. Hier werden neue Herausforderungen entstehen und andere entfallen. Vieles wird sich auch auf uns als Polizei auswirken. Deshalb befassen wir uns auch mit derartigen Fragestellungen. Wie sieht es z. B. mit der Verkehrsüberwachung aus, wenn überwiegend (teil)autonome Fahrzeuge auf den Straßen unterwegs sein werden. Die Maschinen halten sich an Verkehrsvorschriften und verursachen keine oder zumindest weniger Unfälle. Die „Roboter“ in den Lkw brauchen auch keine Ruhepausen und müssen nicht mehr zum Schlafen unsere Parkplätze verstopfen. Es wird wohl insgesamt und auf Dauer betrachtet, weniger Fahrzeuge geben. Das wird spannend, wir gehen es an!

Und es wird auch neue Diskotheken und gastronomische Vermarktungskonzepte geben. Während man früher mit Blasmusik im Bierzelt feierte, gibt es jetzt Schaumpartys und regelrechte Trinkevents werden zelebriert. Wo früher Schulklassen ihre Partys planten, werden heute professionelle Eventagenturen beauftragt, die dafür Sorge tragen, dass aus der Klassenfete mit ehemals 50 Gästen, überregionale Veranstaltungen mit hunderten Feiernden entstehen. Das verlangt auch von uns immer wieder neue Konzepte und die werden wir im Vorfeld mit den Betreibern und Genehmigungsbehörden entwickeln. Wenn dann doch etwas aus dem Ruder laufen sollte, werden wir nachbessern und auch hier kreative Lösungen erarbeiten.

Ein gutes Beispiel ist hier das Stadtfest oder das Honkytonk. Gewachsen und optimiert über viele Jahre. Tolle Events für die Bürgerinnen und Bürger. Gemessen an dem Besucheraufkommen sind – aus polizeilicher Sicht – in den letzten Jahren kaum nennenswerte Zwischenfälle zu vermelden.



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