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Nicht in Gruppen treffen? Das Verbot geht leider vielen am Hintern vorbei…


Steuerbüro SWN

MAINSCHLEIFE / RHÖN – Sandra Bernadett Grätsch von sw-n-tv war am Wochenende mal in der Rhön und an der Volkacher Mainschleife unterwegs und wollte wissen, wie sehr sich die Bürger bei dem tollen Wetter an die Ausgehbschränkungen und an die Kontaktsperre halten. Das Ergebnis ist leider ziemlich ernüchternd.

 


Mezger

UNTERFRANKEN – Am Montag stehen wir bei Tag 38 der vorläufigen Ausgangsbeschränkung, die derzeit in ganz Bayern gilt. Um die Ausbreitung des „Coronavirus“ zu verlangsamen, haben Kontrollen zur Einhaltung der „Bayerischen Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung“ nach wie vor hohe Priorität.

In allen unterfränkischen Regionen führte die Polizei auch im Laufe des Sonntags wieder Kontrollen zur Einhaltung der Rechtsverordnung durch. Das polizeiliche Einschreiten erfolgte stets mit Augenmaß, allerdings mussten dennoch in einzelnen Fällen gegen Personen Verfahren eingeleitet werden. Die Gesamtzahl der Anzeigen belief sich


· im Bereich Mainfranken auf ca. 25 Fälle,

· im Bereich Main-Rhön auf ca. 30 Fälle,

· am Bayerischen Untermain auf ca. 10 Fälle.

Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Je nach Art des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz oder die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung leitet die Polizei gegen die Betroffenen / Beschuldigten Bußgeld- bzw. Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts einer Ordnungswidrigkeit oder einer Straftat ein. Nach Abschluss der polizeilichen Ermittlungen werden die Vorgänge der jeweiligen örtlich zuständigen Verfolgungsbehörde (Kreisverwaltungsbehörde / Staatsanwaltschaft) zur weiteren Entscheidung vorgelegt.

Rechtsverordnung:

www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2020/205/baymbl-2020-205.pdf

Bußgeldkatalog:

www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2020/223/baymbl-2020-223.pdf

Dringende Bitte der unterfränkischen Polizei:

Die Einhaltung der Rechtsverordnungen ist absolut notwendig, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Bitte bleiben Sie zu Hause! Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur beim Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. Dazu gehört z. B. seinem Beruf nachzugehen, ein Arztbesuch und zum Einkaufen zu gehen. Die Bestimmungen im Einzelnen finden Sie im Internet unter folgendem Link:

www.corona-katastrophenschutz.bayern.de/faq/index.php

Bitte helfen Sie mit, den weltweiten Virus einzudämmen und bleiben Sie vor allem gesund!
WIR SIND FÜR SIE DA!



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Ein Kommentar

  1. Solang da keine empfindlichen Exempel staduiert werden, wird das auch in Zukunft keinen wirklich interessieren. Mit Exempel meine ich sehr empfindliche strafen. Klar trifft es dann – wie immer – die falschen Leute, aber irgendwo ist immer ein Quäntchen Wahrheit.
    Und wenn dann die strafen so empfindlich sind, dass jeder Schlucken muss, erst dann wird sich was ändern.
    Ein bekannter von mir musste nur 50 Euro zahlen, weil er sich mit. Er Gruppe anderer getroffen hat zum Musik hören und unterhalten. 50 Euro?
    Bei nur 50 Euro würde ich – wenn ich drauf Lust hätte, mich mit anderen zu treffen, dieses Risiko klar eingehen. Bei 500 Euro würde ich es mir 10x überlegen.

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