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Offenen Brief nun auch von Sebastian Remele: Schweinfurts OB schreibt an Dr. Ulrike Schneider und Frank Firsching


Vorsorge-Schweinfurt - Medizinische Vorsorge

SCHWEINFURT – Offene Briefe sind derzeit anscheinend in: Nun antwortet Schweinfurts Oberbürgermeister mit eben so einem Brief auf den der Stadträte Dr. Ulrike Schneider und Frank Firsching, die Fraktionsvorsitzenden der Schweinfurter Liste und der Linken.
 
Hier der Brief von Remelé im Wortlaut:

„Sehr geehrte Frau Dr. Schneider, sehr geehrter Herr Firsching,


Mezger

in vorbezeichneter Angelegenheit beziehe ich wie folgt Stellung:


den Vorwurf der Ungleichbehandlung von Mitgliedern des Stadtrats weise ich zurück. Ich verwahre mich gegen den suggerierten und unerhörten Vorwurf, Redebeiträge zu zensieren. Insbesondere dürfte das von Ihnen genannte Stadtratsmitglied Boberg sich als Letztes darüber beklagen dürfen, je zu wenig Redezeit eingeräumt bekommen zu haben.

Selbst wenn ich je wegen sachfremder Erwägungen in Redebeiträgen zur Ordnung gemahnt habe, war dies meine ureigenste Aufgabe als Sitzungsleiter. Fakt ist jedoch, dass ein solches Einschreiten im Falle des Redebeitrags des Stadtratsmitglieds Knöchel weder geboten, noch zulässig war. Seine Haushaltsrede entbehrte jeder Störung für den Geschäftsgang, es war weder inhaltlich noch in temporärer Hinsicht ein ins Gewicht fallendes Abweichen vom Beratungsgegenstand auszumachen. Das mit wenigen Worten artikulierte Verlangen Knöchels nach der Reglementierung von Redebeiträgen ist nicht als Themaverfehlung während einer Haushaltsdebatte, sondern vielmehr als rhetorische, aber ernst zu nehmende Frage im Hinblick auf die teils fehlende Sitzungs- und Arbeitsdisziplin auszulegen.

Befremdlich finde ich Ihre Interpretationsversuche meiner von Ihnen als „freundlich-amüsiert“ beschriebenen „Gestik“. Welche Gestik wäre nach Ihrer Auffassung sitzungs- und inhaltskonform? Möglicherweise können Sie hierzu ja Ihrerseits mit Reglementierungsvorschlägen aufwarten.  Im Übrigen sei in materieller Hinsicht zum Verlangen des Stadtratsmitglieds Knöchel nach der Reglementierung von Redebeiträgen im Stadtrat auf Folgendes hingewiesen:

Entsprechende Regelungen sind alles andere als unüblich oder gar undemokratisch. Ein Kollegialgremium wie der Stadtrat befindet sich stets im Spannungsfeld zwischen demokratischer Willensbildung und der freien Beratung auf der einen Seite und seiner Funktionsfähigkeit und prozessualen Ökonomie auf der anderen Seite. In der Geschäftsordnung des Bundestags beispielsweise wird den genannten Bedürfnissen in § 30 mittels einer Begrenzung der Redezeit Rechnung getragen. Im Übrigen enthält auch die Geschäftsordnung des Schweinfurter Stadtrats bereits Reglementierungen von Redebeiträgen, so zum Beispiel die Begrenzung auf zwei Zusatzfragen des Anfragenden bei Anfragen in öffentlicher Stadtratssitzung, § 32 II GeschO.

Ich distanziere mich im Übrigen entschieden von in bzw. nach der Sitzung geäußerten Unterstellungen, die Forderung solcher Regelungen deute auf eine in die Dreißiger- und Vierzigerjahre zu verortende Gesinnung hin. Derartige Vergleiche bedeuten nicht nur eine Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus, sondern sind hierzulande auch geeignet, den Adressaten mundtot zu machen.

Mit freundlichen Grüßen
Sebastian   R e m e l é „


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