Ralf Hofmann ist skeptisch gegenüber der großen Koalition

SCHWEINFURT – Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Ralf Hofmann ist skeptisch gegenüber einer möglichen Regierungsbildung in einer großen Koalition. Hofmann stellt fest, „wir haben ein hervorragendes Programm, dessen Forderungen ein großer Teil der Wählerinnen und Wähler befürwortet hat. Dennoch haben wir keinen Regierungsauftrag bekommen und das müssen wir akzeptieren!“

Die CSU/CSU vertrete in fast allen Sachfragen eine grundsätzlich andere Position als die SPD. Daher könne die SPD in einer großen Koalition mit einem sehr viel stärkeren Regierungspartner wohl kaum sozialdemokratische Politik durchsetzen.

„Eine Minderheitsregierung der CSU/CSU-Fraktion wäre ein durchaus gangbarer Weg“, so Hofmann weiter. Die SPD würde sich auch in einer solchen Konstellation als verlässlich zeigen und insbesondere in außen- und europapolitischen Fragen – wie schon in der Vergangenheit – Verantwortung mittragen. Darüber hinaus könnte im Parlament konstruktiv diskutiert und gearbeitet sowie sachorientiert Politik gemacht werden.

„Unabhängig davon, wie die Parteispitze und die Gremien entscheiden, müssen zusätzlich die Mitglieder der SPD, die sich in den vergangenen Monaten für eine sozialdemokratische Politik mit Mindestlohn, Entgeltgleichheit und einer gerechten Gesundheits- und Rentenpolitik gekämpft haben, gefragt werden.“ so Hofmann, der auch innerparteilich den Wahlslogan „Das Wir entscheidet“ gelten lassen will.

In einem Brief an den bayerischen SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold und den Vorsitzenden der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag Martin Burkert hat Hofmann diese Einschätzung und den damit verbundenen Appell der Partei vor Ort zum Ausdruck gebracht.