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Steigerwaldbahn: Staatsministerium hat Fragen zu autonomen Bussen bisher „nicht thematisiert“


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GEROLZHOFEN – Die Trasse der stillgelegten Steigerwaldbahn in den Landkreisen Schweinfurt und Kitzingen soll zur Erprobungsstrecke für autonom fahrende Busse werden – so hat es der CSU-Bezirksvorstand Unterfranken unter der Leitung des CSU-Bezirksvorsitzenden Gerhard Eck beschlossen. Die Presse hat Anfang Dezember 2019 entsprechend berichtet. Seitdem hat man wenig davon gehört.

Der Gerolzhöfer Stadt- und Kreisrat Thomas Vizl hat beim zuständigen Bayerischen Ministerium für Wohnen, Bau und Verkehr nachgefragt. Die Antwort: „Ihre Fragen zu autonomen Bussen und Radschnellweg sind bisher im StMB nicht thematisiert.“


AOK - Keine Kompromisse

Gefragt hatte Vizl…


–          ob für die von Staatssekretär Gerhard Eck vorgeschlagene Nutzung der Strecke (autonom fahrende Busse und Radschnellweg) ebenfalls eine Potentialanalyse oder eine Machbarkeitsstudie erstellt und falls ja, von wem beauftragt werden müsste?

–          Müssten für die Nutzung als Busstraße ein Raum- oder Planfeststellungsverfahren oder andere Genehmigungsverfahren durchgeführt werden?

–          Wer wäre bei Nutzung als Busstraße und Radschnellweg für den Bau von Straße und Radweg zuständig und wie wäre die zu finanzieren?

–          Wer wäre bei Nutzung als Busstraße und Radschnellweg für den Unterhalt und Winterdienst von Straße und Radweg zuständig?

–          Wer wäre bei Nutzung als Busstraße und Radschnellweg für die Anschaffung und für den Betrieb der Busse zuständig und welchen Kosten wären hier zu rechnen?

–          Wer wäre bei Nutzung als Busstraße und Radschnellweg für die Sicherung und gegebenenfalls für den Ausbau der Kreuzungen (Querungen von Straßen, Feldwegen, Fußwegen und so weiter) zuständig?

Der Grünen-Kreisrat Thomas Vizl bezweifelt, ob der Vorschlag der CSU überhaupt ernsthaft in Erwägung gezogen wird. „Drei Monate nach medienwirksamer Veröffentlichung des Vorschlags wurde das Thema im zuständigen Ministerium noch nicht einmal besprochen. Und das, obwohl Gerhard Eck als Staatssekretär selbst Mitglied der Regierung ist. Ich vermute: das Thema soll vor den Kommunalwahlen klein gehalten werden und danach still und leise beerdigt werden.“

Im Schreiben an Thomas Vizl kündigt das Ministerium die Erstellung einer Potentialprognose für die Reaktivierung als Bahnstrecke an, sobald auch die Stadt Schweinfurt einen entsprechenden Beschluss gefasst hat. Die Beschlüsse der beiden Landkreise Schweinfurt und Kitzingen mit der Anerkennung der Reaktivierungskriterien liegen dem Ministerium vor.

Vizl an Staatssekretär Gerhard Eck: „Unterstützen Sie endlich die Reaktivierungsbemühungen der Bahnstrecke und setzen Sie sich für Ihren Heimatlandkreis ein!“. Vizl verweist darauf, dass ein breites gesellschaftliches Spektrum aus allen Parteien, Wirtschaft, Gewerkschaften und die beiden Landkreise sowie die Stadt Gerolzhofen eine Prüfung der Bahnreaktivierung fordern.

Auf dem Bild: Die Grünen Stadt- und Kreisräte stehen hinter der Reaktivierung der Bahnstrecke Schweinfurt-Kitzingen. Von links: Paul Knoblach (Kreisrat, MdL), Reginhard von Hirschhausen (Stadtrat Schweinfurt), Gerold Schömig (Gemeinderat Sennfeld) und Thomas Vizl (Kreisrat, Stadtrat Gerolzhofen) an der Steigerwaldbahn in Gochsheim.
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