Stromtrasse: Landrat Florian Töpper holt Bürgermeister und Vertreter des Netzbetreibers TenneT an einen Tisch

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LANDKREIS SCHWEINFURT – Auf Initiative von Landrat Florian Töpper waren am 15. Mai 2014 Vertreter der Gemeinden Bergrheinfeld, Grafenrheinfeld, Wasserlosen, Stadtlauringen und des Marktes Werneck sowie die Fraktionsvorsitzenden des Schweinfurter Kreistags eingeladen, sich im Landratsamt Schweinfurt von Mitarbeitern des Netzbetreibers TenneT über den aktuellen Verfahrensstand sowie die geplante Vorgehensweise zum geplanten „SuedLink“-Vorhaben informieren zu lassen.

Die Staatsregierung hat in der Kabinettssitzung vom 4. Februar 2014 zwar ein Moratorium für die Planungen zum Ausbau der Höchstspannungsleitungen in Bayern ausgesprochen, dennoch war es dem Landrat ein Anliegen, den betroffenen Gemeinden die Möglichkeit zu eröffnen, sich frühzeitig und aus erster Hand über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Planungsstände einerseits sowie die Mitwirkungsmöglichkeiten der betroffenen Gebietskörperschaften und ihrer Bürgerinnen und Bürger andererseits informieren zu können.

Landrat Töpper: „Zwar hat die Staatsregierung den Ausbau der Stromtrassen in Bayern derzeit auf Eis gelegt, bis deren Bedarf erneut überprüft und festgestellt wurde, die Trasse SuedLink ist aber aktuell noch immer im Bundesbedarfsplangesetz durch Bundestag und Bundesrat als Bedarf festgeschrieben. Deshalb war es mir ein wichtiges Anliegen, den nach derzeitigem Verfahrensstand möglicherweise betroffenen Gemeinden die Möglichkeit zu bieten, mit dem Netzbetreiber TenneT in einen Austausch einzutreten, um für den Fall, dass der Bedarf für die Stromtrasse „SuedLink“ tatsächlich bestätigt wird, gerüstet zu sein.“

Der Übertragungsnetzbetreiber TenneT wies in dem Gespräch darauf hin, dass das eigentliche Verfahren noch am Anfang stehe und die Stromtrasse noch keineswegs in Stein gemeißelt sei. Nach dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz sei es für einen Antrag auf Bundesfachplanung bei der Bundesnetzagentur erforderlich, dass der Übertragungsnetzbetreiber einen Trassenkorridor mit einer Breite von einem Kilometer vorschlage. Anfang Februar habe man hierzu einen ersten Trassenvorschlag veröffentlicht. Seither sei jedermann aufgerufen, beispielsweise über die Internetseite http://www.suedlink.tennet.eu/home.html Stellungnahmen abzugeben, auf Problemlagen hinzuweisen oder alternative Trassenverläufe vorzuschlagen.

Landrat Töpper: „Wichtig ist mir hier vor allem, dass wir bereits jetzt in einen intensiven Austausch mit dem Übertragungsnetzbetreiber eintreten, um für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie Gemeinden unseres Landkreises keine Zeit zu verschenken, insbesondere da es nicht in unserer Hand liegt, ob Bundestag und Bundesrat den Bedarf für die Stromtrasse SuedLink auch weiterhin feststellen. Ich rufe deshalb alle Bürgerinnen und Bürger auf, bereits jetzt die Möglichkeiten, ihr Anliegen dem Übertragungsnetzbetreiber mitzuteilen, zu nutzen. Zudem werden wir den nunmehr begonnenen Dialog fortsetzen und haben gemeinsam mit TenneT beschlossen, hier auch die Bürgerinitiativen zu beteiligen.“

Auf allgemeine Zustimmung ist gestoßen, dass sich das Landratsamt in diesem Prozess als Koordinationsstelle angeboten hat. Landrat Florian Töpper wies zudem darauf hin, dass Transparenz und Offenheit, auch bereits im Vorfeld möglicher Planungen, von enormer Bedeutung seien. Er betonte ebenfalls die Erwartung der Kommunen, alle Belange der Bürgerinnen und Bürger in einem solchen Verfahren angemessen zu gewichten. Wichtig sei deshalb auch, dass möglichst zeitnah eine Information der Bürgerinnen und Bürger durch den Netzbetreiber erfolge. TenneT habe insoweit mitgeteilt, dass im kommenden Juni ein sogenannter „Informationsmarkt“ stattfinden solle. In diesem Rahmen werde den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben, mit allen Planungsbeteiligten das direkte Gespräch zu suchen, Ihre Bedenken zu äußern und den Trassenkorridorverlauf zu diskutieren.