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Über 3 Millionen Euro für Schulen und Kindergärten in der Region Schweinfurt


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REGION SCHWEINFURT – Im Jahr 2020 werden über drei Millionen Euro an Hochbaumitteln des Freistaats für Schulen und Kindergärten an Städte und Gemeinden in der Region Schweinfurt fließen. Das teilten der Würzburger SPD-Landtagsabgeordneten Volkmar Halbleib und Staatssekretär Gerhard Eck in einer Presseinformation mit.

Im Einzelnen fließen in folgende Kommunen staatliche Fördergelder:


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Euerbach für den Neubau der Kinderkrippe 450.000 Euro


Geldersheim für die Erweiterung der Dr. Valentin.-Engelhardt Grundschule mit dem Neubau einer Kindertageseinrichtung und Räumen für die Mittagsbetreuung der Grundschule 150.000 Euro sowie für den Neubau einer Kinderkrippe 300.000 Euro

Grettstadt für die Erweiterung der Kita Schulstraße 200.000 Euro

Niederwerrn als Baukostenzuschuss für den Ersatzneubau der Kita 200.000 Euro sowie 100.000 Euro für den Umbau der Schule in Oberwerrn zum Haus des Kindes

Schonungen als Baukostenzuschuss zu Umbau und Erweiterung der Kita Liborius Wagner 425.000 Euro

Schwebheim für Umbau und Erweiterung des Hortes an der Grundschule 200.000 Euro

Schweinfurt jeweils 150.000 Euro als Baukostenzuschuss für die Kita Gartenstadt und die Erweiterung des Montessori-Kinderhauses sowie100.000 Euro für den Erwerb der Kita Spitalseeplatz (auf dem Bild)

Sennfeld als Baukostenzuschuss zur Erweiterung der Kita St. Elisabeth 50.000 Euro

Stadtlauringen für die Erweiterung der Kita (Bauabschnitt 2) 264.000 Euro. Üchtelhausen als Baukostenzuschuss für Generalsanierung und Erweiterung der Kita 200.000 Euro

Üchtelhausen: Baukostenzuschuss zur Generalsanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung 200.000 €

Wasserlosen Baukostenzuschuss zur Generalsanierung der Kita im Ortsteil Greßthal 51.000 €

Waigolshausen 200.000 Euro für den Ersatzneubau der KitaWasserlosen als Baukostenzuschuss zur Generalsanierung der Kita Greßthal 51.000 Euro

Werneck für den Ersatzneubau der Kita Ettleben 50.000 Euro und 100.000 Euro für die Generalsanierung der Kita Vasbühl.

Bei diesen Geldern handelt es sich, so Halbleib, um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Gemeindeverbände sowie kommunale Zweckverbände.

Insgesamt stehen im Jahr 2020 in Bayern Mittel von 600 Millionen Euro für diese Zwecke bereit. Das sind immerhin 50 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Halbleib betont, dass die Erhöhung der Fördermittel unabdingbar war, denn “diese staatliche Unterstützung ist ein unverzichtbarer Beitrag zur Stärkung der kommunalen Investitionen“.

Allerdings, so der Abgeordnete weiter, gebe es auch in anderen Bereichen immer noch großen kommunalen Investitionsbedarf, beispielsweise bei der Sanierung kommunaler Schwimmbäder, bei kommunalen Straßen oder dem ÖPNV. „Die SPD-Landtagsfraktion fordert daher schon seit langem, den Kommunen auch für diese Aufgaben angemessene Mittel zur Verfügung zu stellen.“

Außerdem hält die SPD-Landtagsfraktion angesichts der wegbrechenden Steuereinnahmen sowie fehlender Einnahmen aus kommunalen Betrieben infolge der Corona-Krise sowohl eine Nothilfe für die Kommunen in Höhe von 100 Euro pro Einwohner als auch einen kommunalen Schutzschirm für unverzichtbar. „Die Sicherung der Handlungsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden und damit auch der Daseinsvorsorge muss gerade in der Krise höchste Priorität haben“, betont der Abgeordnete.

„Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, sagt Staatssekretär Gerhard Eck. „In diesem Jahr fließen knapp 3,2 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in Stadt und Landkreis Schweinfurt.“

Die Fördermittel für alle bayerischen Gemeinden und Landkreise werden heuer erneut um 50 Millionen Euro auf 600 Millionen Euro erhöht. Vor allem Schulen, schulische Sportanlagen und Kinderbetreuungseinrichtungen profitieren. „Der Kita-Ausbau in Bayern geht voran. Mit unserer massiven Unterstützung für Neubauten und Erweiterungen von Krippen, Kindergärten und Horten können die Kommunen zusätzliche Betreuungsplätze anbieten – das kommt letzten Endes den Kindern und ihren Eltern zu Gute“, erklärt Landtagsabgeordneter Eck.

Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben. „Die erheblichen Fördermittel sind eine tragende Säule der kommunal- und familienfreundlichen Politik in Bayern“, so Eck zur Haushaltspolitik der CSU. Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr die Rekordsumme von 10,29 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten.



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