Veto gegen ungeprüftes Ja der CSU zum Gaskraftwerk: Schweinfurter Liste / Freie Wähler streben notfalls ein Bürgerbegehren an

SCHWEINFURT – Mit großer Sorge schaltet sich die Schweinfurter Liste / Freie Wähler in die Diskussion um das Gaskraftwerk ein. “Es ist unverständlich, dass die CSU gemeinsam mit Teilen von Pro Schweinfurt den beantragten höchstmöglichen Emissionsschutz als Bedingung für den Investor abgelehnt hat”, so  die  Fraktionsvorsitzende  Ulrike  Schneider.  

Auch  die  Haltung  des  Oberbürgermeisters,  sich darauf  zu  verlassen,  dass  es  bei  einem Reservekraftwerk  bleibe,  sei  bemerkenswert  naiv angesichts der Tatsache, dass Ilse Aigner als zuständige Ministerin in München bereits von einem “Ersatz”kraftwerk in Grafenrheinfeld spricht. Die Diskussion im Stadtrat habe erneut gezeigt, „dass man Energie- und Umweltfragen seitens der CSU weder fundiert noch kontrovers diskutieren will (oder kann?)“, schreibt Schneider.

Auch die beiden umweltpolitisch stark engagierten Stadträte Schwab und Boberg befürchten, dass es  sich  am  Ende  um  ein  Ersatzkraftwerk  mit  voller  Auslastung  handeln  wird,  das  erhebliche Emissionen  mit  entsprechenden  Umweltbelastungen  und Gesundheitsrisiken mit  sich  bringt.  Sie kritisieren  erneut  die  Verfahrensweise  des  OB  bei  Großprojekten.  Viel  zu  schnell  sei  die Entscheidung eingetrieben worden, viel  zu  wenig Zeit habe man für eine fundierte Vorbereitung und Diskussion gehabt.

Zudem sei die Zeit der Großkraftwerke vorbei. Warum solle Schweinfurt erneut  zu  einer    zentralen  Stromproduktionsstätte  werden,  wenn  die  Zukunft  in  der  dezentralen Energieversorgung liege. In diesem Zusammenhang bringen die Stadträte die Biokohleproduktion ins  Spiel.  Diese  sei  CO2-neutral,  sichere  die  Wertschöpfung  in  der  Region  und  stehe  im Gegensatz zu russischem Gas gesichert zur Verfügung.

“Wenn CSU und OB weiterhin ohne Hinterfragen an diesem umstrittenen Großprojekt festhalten, dann werden wir die Bürger einbinden”, so der SWL/FW-Vorsitzende Stefan Labus. “Es wäre nicht das  erste  Projekt,  das  durch  einen  Bürgerentscheid  gestoppt  wird.”  In  Sachen  Kunst  (Theseus) habe die SWL/FW gemeinsam mit den Bürgern die Weichen anders gestellt, beim Gaskraftwerk stehe noch um Einiges mehr auf dem Spiel.