Von Tatsachenverdrehern und Klimaschutzbremsern: Frank Firsching kritisiert Oberbürgermeister Sebastian Remelé

SCHWEINFURT – „Den Machern der Schweinfurter Mobilitätswoche darf man danken. Insbesondere die Podiumsdiskussion zum Klimaschutz in der Rathausdiele hat zwar inhaltlich keine neuen Erkenntnisse geliefert, dafür aber tiefe Einblicke in das politische Geschäft der Tatsachenverdrehung erlaubt“, sagt der Schweinfurter Linken-Stadtrat Frank Firsching.

Weiter schreibt er auf Facebook: „Auf die konkreten Fragen der Moderatorin zu seinen Klimaschutzaktivitäten hat OB Remelé einerseits immer wieder betont, dass ein OB so gut wie keine Möglichkeit habe, kommunalen Klimaschutz zu betreiben, da er abhängig sei vom Stadtrat. Andererseits hat er jedoch auf Erfolge verwiesen, als seien es die seinigen. Ob es sich um das Klimaschutzkonzept der Stadt, Ladesäulen für Elektroautos, der Ausbau des Radwegenetzes oder der Errichtung des Windparks der Stadtwerke handelte.

Bei nahezu all diesen Maßnahmen fielen OB Remelé und die CSU-Fraktion im Stadtrat aber nicht als Antreiber, sondern als Bremser auf. Die Anträge und Ideen kamen von den Freien Wählern, SPD, Grünen und Linken und wurden meist abgelehnt oder deutlich abgeschwächt angenommen. Ohne die Arbeit der überzeugten Klimaschützer wie Dr. Herbert Wiener und Dr. Ulrike Schneider hätte Herr OB Remelé an diesem Abend nichts vorzuweisen gehabt.

Nicht minder dreist agierte MdB Dr. Anja Weisgerber, die am Ende der Diskussionsrunde alle Parteien dazu aufrief, gemeinsam an einem Strang für den Klimaschutz zu ziehen. Am Beispiel der Steigerwaldbahn lässt sich beobachten, dass sich Frau Weisgerber einen Teufel um den eigenen Aufruf schert. Gemeinsam mit Staatssekretär Gerhard Eck organisiert sie den Widerstand gegen die Wiederinbetriebnahme der noch vorhandenen Bahnstrecke und stellt sich auf die Seite der Bahngegner, die die Bahnstrecke der Grundstücksvermarktung wegen abbauen wollen. Gleichzeitig ruft sie in der Veranstaltung dazu auf, den ÖPNV auszubauen. Unglaubwürdiger geht es kaum.“