Weiße Rosen für Freiheit und Rechtsstaat: Protestaktion „gegen das Coronaregime“

SCHWEINFURT – Bundesweit legten viele Menschen am gestrigen 1. Mai 2021 vor den Gerichten weiße Rosen ab, als „Protest gegen das tendenzielle Abgleiten Deutschlands in einen Corona-Polizeistaat, in dem die meisten Grundrechte suspendiert sind und nicht einmal mehr das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren eingehalten wird“, heißt es in einer Pressemeldung des leider anonymen Absenders „Subversiv“.

Fakt ist, dass es diese Protestaktion am Samstag auch in Schweinfurt gab. Und deshalb zeigt SW1.News die Bilder und veröffentlicht den Text der Mail, lässt aber allen Lesern die Gelegenheit offen, sich selbst eine Meinung zu bilden. Original-Wortlaut Subversiv:

„Wie in vielen anderen Städten Deutschlands beteiligte sich auch die Grundrechteinitiative Schweinfurt an dieser Aktion und legte vor den Gerichtsgebäuden in der Rüffer- und in der Theresienstraße weiße Rosen ab. Dabei nahm „die martialisch aufmarschierte Polizei die Personalien einzelner Menschen auf, die Rosen ablegten“, heißt es.

Eine der Beteiligten erklärt: „Das Verhalten der Polizei gestern war schlimm, bekommt man jetzt schon eine Strafe fürs Blumenablegen? Der Anlass für unsere Aktion war der Generalangriff der rot-rot-grün geführten Thüringer Landesregierung auf die Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit. Mit der politischen Verfolgung eines Corona-kritischen Weimarer Amtsrichters einschließlich einer Hausdurchsuchung hat der Staat eine rote Linie überschritten. Artikel 97 GG garantiert die richterliche Unabhängigkeit. Wenn diese Unabhängigkeit nichts mehr gilt, weil bestimmte Urteile der Regierung nicht passen, haben wir wieder eine politische Justiz.“

Ein Beteiligter ergänzt: „Leider beobachten wir gewisse Tendenzen politischer Justiz auch vor dem Amtsgericht Schweinfurt: Da werden willkürlich Teile der Öffentlichkeit von der Verhandlung ausgesperrt, etwa bei einem ‚Maskenverfahren‘ am 27. April 2021. Da wird ohne Anhörung der Beklagten entschieden und es werden Verteidigerunterlagen beschlagnahmt, etwa bei zwei ‚Maskenverfahren‘ am 20. April. Da wird ohne richtige Beweisaufnahme geurteilt, weil blind der Polizei geglaubt und Gutachten abgelehnt werden. Das hat mit rechtsstaatlichen Verfahren nur noch wenig zu tun, es geht um die Verurteilung an sich.“

Eine Beteiligte sagt abschließend: „Ich bin 1989 über Tschechien aus der DDR geflohen und fühle mich langsam wieder wie damals. Was ist ein Rechtsstaat ohne faire Gerichtsverfahren wert, ohne echte Demonstrationsfreiheit, ohne Akzeptanz von Meinungsvielfalt, ohne Bewegungsfreiheit? Offenbar soll Merkels und Söders verfassungsfeindliches Coronaregime mit allen Mitteln durchgedrückt werden. Das sind für mich und andere von unserer Initiative, die ebenfalls aus der DDR kommen, mittlerweile Zustände ähnlich wie damals. Wir fordern alle Anhänger von Demokratie und Rechtsstaat dazu auf, sich uns anzuschließen.““

SW1.News ist weder links noch rechts, sondern als Portal neutral, lässt aber zu, dass alle Ansichten eine Plattform finden, um gehört (gelesen) zu werden. Gerne darf an dieser Stelle diskutiert werden über die Ansichten von Subversiv und der Grundrechteinitiative Schweinfurt.