NA OHNE Kategoriezuordnung

Freiheitsstrafe für Leistungsbetrug. Florierender Schrotthandel unter Bezug von Sozialleistungen

Schweinfurt – Zu mehreren Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung wurde am Mittwochnachmittag ein Ehepaar aus dem Großraum Schweinfurt wegen gemeinschaftlichen Betruges durch das Amtsgericht Schweinfurt verurteilt. Für einen Zeitraum von drei Jahren muss sich das verurteilte Ehepaar nun bewähren und Auflagen erfüllen, um die Strafaussetzung von neun Monaten Freiheitsstrafe für den geständigen Ehemann und zwei Monaten für die Ehefrau nicht zu gefährden.

Über mehrere Jahre hinweg hatte der 27-jährige Familienvater Schrott gegen Entgelt bei verschiedenen Rohstoffhändlern abgeliefert und nach Feststellung des Gerichts einen florierenden Handel betrieben. Während dieser Zeit hat der Gewerbetreibende im Rahmen einer Bedarfsgemeinschaft mit seiner heutigen Ehefrau Harz IV-Leistungen zu Lasten der Stadt Schweinfurt bezogen und seine Einkommensverhältnisse nicht wahrheitsgemäß angezeigt. Mit seinem Schrotthandel hatte der Geschäftsmann ein schwankendes, aber nicht unerhebliches Monatseinkommen, zum Teil in Höhe mehrerer tausend Euro, erzielt.  Der Schaden, der der Stabsstelle für Beschäftigung und Grundsicherung der Stadt Schweinfurt entstanden ist, wurde im Gerichtsverfahren mit 18.700 Euro beziffert.

Eine Überprüfung im Jahr 2009 durch die Kontrolleinheit Prävention des Hauptzollamts Schweinfurt brachte den ungerechtfertigten Leistungsbezug des Gewerbetreibenden ans Licht. Der Zoll ermittelte im Folgenden die Sachlage im Auftrag der Staatsanwaltschaft Schweinfurt. Der Schaden wird nun durch den Ehemann im Rahmen einer Ratenzahlungsvereinbarung zurückgezahlt. Der Ehefrau wurden 100 Stunden gemeinnützige Arbeit auferlegt. Das Urteil wurde am Mittwochnachmittag am Amtsgericht Schweinfurt mündlich verkündet und ist rechtskräftig.



Powered by 2fly4 Entertainment
Alle Angaben ohne Gewähr!
Fotos sind ggf. beispielhafte Symbolbilder!
Kommentare von Lesern stellen keinesfalls die Meinung der Redaktion dar!

Schreibe einen Kommentar

Pixel ALLE Seiten