Zoll prüfte Paketdienstleister: Stimmen die Arbeitsbedingungen beim Paketboten?

SCHWEINFURT – Vergangene Woche haben Beamte des Hauptzollamts Schweinfurt bei Paketdienstleistern die Lohn- und Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter sowie die Einhaltung der Vorschriften gegen Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung geprüft.

Neben zehn Verteilzentren wurden in Ober- und Unterfranken auch 70 Subunternehmen geprüft. Bei mehr als einem Drittel der angetroffenen Unternehmen wurden Unregelmäßigkeiten festgestellt. Mehr als 500 Personen wurden neben ihren Personalien mittels Fragebogen Angaben zu ihren Tätigkeiten, Arbeitsbedingungen sowie zur Sozialversicherung bzw. Sozialleistungen erfragt. Bei ausländischen Arbeitnehmern wurden bei Bedarf zudem Daten zu Aufenthaltstiteln, Arbeitsgenehmigungen oder weiteren ausländerrechtlichen Dokumenten erhoben. Bei sieben von ihnen gab es Unregelmäßigkeiten.

Die Zöllnerinnen und Zöllner fanden bei insgesamt 32 Arbeitgebern und Arbeitnehmern Anhaltspunkte für zusätzliche Prüfungen. Beispielsweise muss geklärt werden, ob die festgestellten Unregelmäßigkeiten einen Leistungsbetrug mit Arbeitslosengeld I oder Hartz IV-Leistungen nach sich ziehen. In zwölf Fällen besteht der Verdacht auf Beitragsvorenthaltung durch Arbeitgeber. Bei drei Personen gibt es Verdachtsmomente, die auf Scheinselbständigkeit und damit einhergehend auf Verkürzung von Sozialabgaben schließen lassen. Auch unerlaubte Arbeitnehmerüberlassungen und die illegale Beschäftigung von Ausländern stehen noch im Raum. Es mussten ein Strafverfahren wegen des Verdachts auf Beihilfe zum illegalen Aufenthalt und drei Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen das Arbeitnehmerentsendegesetz eingeleitet werden.

Die Prüfungen fanden an verschiedenen Tagen in den frühen Morgenstunden statt. Zu dieser Zeit ist in den Verteilzentren das meiste Personal eingesetzt um ankommende Pakete zu sortieren, die jeweiligen Touren zu kommissionieren und die Lieferfahrzeuge zu beladen. Das Hauptzollamt Schweinfurt setzte daher eine ausreichend große Zahl an Beamtinnen und Beamten ein, um zu vermeiden, dass die eingespielten Abläufe in den Verteilzentren in der ohnehin stressigen Vorweihnachtszeit unverhältnismäßig stark beeinträchtigt wurden. Die Kontrollen führten zu keinen Verzögerungen bei den Paketauslieferungen, so dass die Kunden letztendlich die Prüfung nicht bemerkten.

Bilder: Zollverwaltung