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Leserbrief zum Thema „Die Freunde von Schweinfurt ist bunt“: Das Verhalten der CSU erstaunt


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SCHWEINFURT / NIEDERWERRN – Stefan Memmel aus Niederwerrn ist Mitglied des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Schweinfurt. In einem Leserbrief

„Mit großem Erstaunen habe ich die Forderung der Schweinfurter CSU gelesen, dass der Verein „Die Freunde von Schweinfurt ist bunt“ sich nicht nur von Rechtsextremismus, sondern von politischem und religiösen Extremismus jeglicher Art distanzieren möge.





Dazu möchte ich Folgendes anmerken:
Ich habe in meiner Funktion als neugewählter Beisitzer im Kreisverband von Bündnis90 / Die Grünen im November 2016 einen Entwurf der Satzung des damals noch nicht gegründeten Vereins „Die Freunde von Schweinfurt ist bunt“ erhalten. Sofort fiel mir auf, dass der ausschließlich Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus eine sowohl strategische, als auch intellektuelle Schwäche darstellt und zudem einen hervorragenden Angriffspunkt für die AfD bietet.


Nach Absprache mit meinen VorstandskollegInnen, stellten wir Grünen gemeinsam einen, zugegebenermaßen etwas kurzfristigen Antrag, den Satzungsentwurf dahingehend zu ändern, dass der Kampf gegen jegliche Art von Extremismus Vereinszweck sein solle (also genau das, was die CSU jetzt vorschlägt).

Dieser Änderungsantrag wurde neun Tage vor der Gründungssitzung sowohl an Herrn Firsching, als auch an Herrn CSU-Stadtrat Grubauer per e-mail versandt. Während Herr Grubauer auf diesen Antrag nicht reagierte, warnte mich Herr Firsching davor, am Abend der Gründungsversammlung eine Debatte anzustoßen, die im Bündnis schon längst geklärt sei.

Da ich als Jugendlicher selbst ein paar unglaublich dumme politisch linksmotivierte Beschimpfungen auf Facebook getätigt habe, für die ich mich heute sehr schäme, war es mir ein so wichtiges Anliegen, dass sich ein Verein, der sich die Förderung eines bunten Zusammenleben zum Ziel gesetzt hat, auch mit Linksextremismus auseinandersetzt, dass ich den Antrag trotz der Einrede von Herrn Firsching an die Versammlung stellte.

Dabei hoffte ich auch von den anwesenden VertreterInnen eher bürgerlicher Organisationen (u.a. auch von der CSU) Unterstützung zu erfahren. Meine Hoffnung wurden jedoch jäh enttäuscht. Als Gegenredner zu meinem Antrag trat ein Mitglied einer linken Splitterpartei (wenn ich mich recht erinnere, war es sogar die MLDP) auf und erklärte, dass mein Ansinnen zwar gut gemeint sei, dass er jedoch sich nicht mehr für „Schweinfurt ist bunt“ engagieren könne, wenn die Versammlung den Antrag annehme.

Der Tenor der weiteren Wortmeldungen, die alle ausschließlich aus dem linken TeilnehmerInnenspektrum kamen, war, dass Linksextremismus lediglich ein Konstrukt sei, um den Kampf gegen Rechts zu schwächen. Sogar mein Kompromissvorschlag, wenigstens den Kampf gegen religiösen Extremismus als Vereinszweck in die Satzung mit aufzunehmen, wurde mit der Erklärung einer Teilnehmerin Beiseite gewischt, dass es keinen Unterschied zwischen religiösem Extremismus und Rechtsextremismus gäbe und daher der Kampf gegen religiösen Extremismus keiner gesonderten Erwähnung bedürfe.

Das einzige stille Protestzeichen seitens der CSU an diesem Abend war, dass Herr Rehberger, der bei dieser Gründungsversammlung auch anwesend war, nicht Mitglied im Verein „Die Freunde von SW ist bunt“ wurde, während sein Kollege Herr Grubauer das Amt des zweiten Vorsitzenden übernahm.

Natürlich kann ich nicht beurteilen, was im Vorfeld dieser Gründungsversammlung alles abgelaufen ist. Ich möchte jetzt auch nicht über die Motive für das Verhalten der CSU-Mitglieder an jenem Abend spekulieren. Eins kann ich jedoch sagen: Als Politikneuling kann ich über diese Vorgänge nur noch den Kopf schütteln und es drängt sich bei mir der Verdacht auf, dass es auch auf lokaler Ebene wohl den ein oder anderen Akteur geben mag, der den Kampf gegen Extremismus, gleich welcher Art auch immer, vor allem für die eigene Profilierung nutzt.“

Stefan Memmel, Niederwerrn


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