Kreisverband Kitzingen-Schweinfurt der AfD lädt zum Info-Abend nach Poppenhausen ein – Provinzposse durch einen verbotenen Infostand?

POPPENHAUSEN – Der AfD Kreisverband Kitzingen-Schweinfurt veranstaltet am Samstag, 29.07.2017, 19 Uhr, in der Werntalhalle, Rudolf-Werner-Str. 2, 97490 Poppenhausen, einen politischen Info-Abend.

Und das mit Leyla Bilge („Das Leben der Frau in der Scharia“) und Alexander Tassis („Neudeutsche Hoffnung – Überraschung für Merkel“) als Gäste.

Daneben treten als weitere Redner unterfränkische Direktkandidaten sowie der Schweinfurter Stadtrat Richard Graupner auf.

Über diese Veranstaltung informierte Christian Klingen, Vorsitzender des AfD Kreisverband Kitzingen-Schweinfurt im AfD Bezirksverband Unterfranken.

Die Partei spricht indes von einer „Provinzposse in Poppenhausen“: Denn ein AfD-Infostand wurde nun verboten.

Die AfD sammelt derzeit bayernweit Unterschriften für die Zulassung des Volksbegehrens „Bürgerrundfunk“ zur Abschaffung der Rundfunkzwangsgebühren. Zu diesem Zweck hatte der Kreisverband der AfD für den 22.07.17 einen Infostand in Poppenhausen beantragt, den der CSU-Bürgermeister Nätscher jedoch verboten hat.

„Das Verbot ist ein direkter Angriff auf die bayerische Verfassung, denn die Information und das Werben um Unterstützungsunterschriften ist ein Kernbestand der demokratischen Willensbildung in Bayern. Wie Bürger ein Volksbegehren auf den Weg bringen sollen, wenn ihnen die Möglichkeit der notwendigen Unterschriftensammlung verwehrt wird, bleibt ein Geheimnis des Bürgermeisters“, schreibt mit Richard Graupner der stellvertretende Kreisvorsitzende der AfD.

Darüber hinaus scheint für die Partei ein Zusammenhang mit der am 29.07. in Poppenhausen stattfindenden AfD-Veranstaltung nahe zu liegen. „Die Willkürentscheidung von Herrn Nätscher erinnert an eine Provinzposse à la Don Camillo und Peppone, wobei dem CSU-Bürgermeister die Rolle des selbstherrlich handelnden Bürgermeisters Peppone zukommt, der sein Amt missbraucht, um in Poppenhausen engagierte AfD-Mitglieder zu behindern“, schreibt Graupner.

Die AfD wird das undemokratische Verhalten der Gemeinde Poppenhausen nicht auf sich beruhen lassen und eine verwaltungsgerichtliche Überprüfung der Entscheidung herbeiführen.