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Bei der Schweinfurter Stadtratswahl wirft nun auch die ÖDP ihren Hut in den Ring


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SCHWEINFURT – „Nachdem unser Volksbegehren ‚Rettet die Bienen‘ landesweit viel Zuspruch erhalten hat, wollen wir auch in Schweinfurt politisch Fuß fassen und längerfristig Spuren hinterlassen“, so Esther Wagenhäuser, die Kreisvorsitzende der ÖDP in Stadt und Landkreis Schweinfurt.

In vielen bayerischen Städten und Kreistragen ist die Partei bereits in Fraktionsstärke vertreten, insgesamt hat sie allein in Bayern 380 Mandate, weitere sollen nun mit neuen Listenantritten folgen. Bei der Schweinfurter Stadtratswahl wirft nun auch die ÖDP ihren Hut in den Ring.


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Wer ist die ÖDP?


Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) setzt sich für mehr Nachhaltigkeit in allen Lebensbereichen ein. Dabei geht es ihr vor allem um den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen, wirtschaftliche Entscheidungen müssen mit den Zielen des Arten- und Klimaschutzes vereinbar sein. „Bei uns haben Umweltschutz, Nachhaltigkeit, Familie und Heimat einen hohen Stellenwert! Diskussionen über Toiletten für das dritte Geschlecht sind völlig nachrangig, wir konzentrieren uns auf das Wesentliche – den Erhalt der Schöpfung“, so ÖDP-Sprecher Stefan Bretscher aus Grafenrheinfeld.

Effektive Oppositionsarbeit

2018 initiierte die ÖDP in Bayern das Volksbegehren Artenvielfalt, das Anfang des Jahres mit der Eintragung von 18,4 % der Wahlberechtigten als erfolgreichstes aller bisherigen Volksbegehren in Bayern abgeschlossen wurde. Die ÖDP hat eine ganze Reihe wichtiger Volksbegehren auf den Weg gebracht – sehr zum Ärger der CSU. Es gibt ein legendäres ÖDP Plakat aus dem Jahr 1998. Ein Löwe mit Reißnagel am Gesäß, dazu der Spruch: „Auch ein kleiner Reißnagel kann einen großen Hintern bewegen.“

Im selben Jahr gab es einen Volksentscheid der ÖDP zur Abschaffung des bayerischen Senats. Erstmals musste sich die mächtige CSU der reißnagelkleinen ÖDP geschlagen geben. Genauso 2010: Die CSU wollte kein radikales Nichtraucherschutzgesetz, die ÖDP setzte es per Volksentscheid durch. Nun, 2019, hat die ÖDP der CSU den dritten Reißnagel verpasst: das Bienen-Volksbegehren für mehr Artenschutz. Gut 1,7 Millionen Menschen haben unterschrieben.

Kampf dem Lobbyismus

Die ÖDP strebt eine strikte Trennung von politischem Mandat und wirtschaftlicher Interessenvertretung an. Spenden von Unternehmen an Parteien stellen in ihren Augen Korruption dar und sollten verboten sein. „Die ÖDP wird durch keinen Lobbyisten in ihren Entscheidungen beeinflusst, sie verzichtet im Gegensatz zu den im Bundestag vertretenen Parteien komplett auf Firmenspenden und ist daher völlig unabhängig“, so Wagenhäuser überzeugt.

Christliches Weltbild

„Wir kritisieren als ÖDP, dass in der heutigen Politik und Gesellschaft nur die Eigeninteressen Einzelner für den Erfolg zählen. Dies kommt von der stark liberal geprägten Schule der Wirtschaftswissenschaften“, so Bretscher. Die Nachhaltigkeit und das Gemeinwohl aller werden bei vielen politischen Entscheidungen völlig in den Hintergrund gedrängt – auf allen Ebenen, auch und gerade auf kommunaler Ebene. Die ausufernden Gewerbegebiete, der fehlende Baumschutz, die zubetonierten Lebensräume und der ungebremste Individualverkehr (wie der überzogene Ausbau der B 286) sind nur einige Beispiele, die auf ihren Nutzen für Mensch und Natur geprüft werden sollten.

Ziele in Schweinfurt

„Seit Jahren beobachten wir, wie sich umweltbewusste Politiker wie Prof. Herbert Wiener, Dr. Ulrike Schneider oder Roland Schwab gegen viel Widerstand dafür einsetzen, dem Klimawandel mit den notwendigen Schritten entschieden zu begegnen. Aufgrund der bisherigen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat sind viele sinnvolle Initiativen und Anträge aus parteipolitischem Kalkül oder Unwissenheit heraus abgelehnt worden. Mit dem ernüchternden Ergebnis, dass in der Stadt Schweinfurt bislang viel zu wenig geeignete Dachflächen mit PV bestückt sind, dass es immer noch keine energieautarken Wohnviertel gibt und dass trotz der besorgniserregenden Klimaprognosen die Baumschutzverordnung gekippt wird“, heißt es in einer Pressemeldung.

Also gelte es, die Mehrheitsverhältnisse und damit die Politik im Rahmen der Kommunalwahlen 2020 zu ändern – hin zu mehr Nachhaltigkeit. „Wir haben beide Bürgerbegehren der Schweinfurter Stadträtin Ulrike Schneider und ihrer Initiative unterstützt. Daher würden wir es sehr begrüßen, wenn sie sich mit ihren Mitstreitern für eine Kandidatur auf unserer Liste entscheidet“, sagt Bretscher. „Wir haben angesichts des Klimawandels eine Herkulesaufgabe vor uns. Und da die Bewältigung dieser Aufgabe vor allem in den Kommunen stattfinden muss, wollen wir hier ansetzen… als Reisnagel, oder auch Bienenstachel, der schwerfälligen Löwen Beine macht“, so Bretscher lächelnd.

Mehr auf der Webseite unter www.oedp-schweinfurt.de.



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