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Anja Weisgerber am 17.06.20 in Berlin im Deutschen Bundestag. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

„Bericht aus Berlin“. Anja Weisgerber will eine Zukunft ohne Plastikmüll


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BERLIN / SCHWEBHEIM – Dr. Anja Weisgerber, die aus Schwebheim in Unterfranken stammende Bundestagsabgeordnete der CSU, meldet sich an dieser Stelle ab sofort regelmäßig mit einem „Bericht aus Berlin“.

„Wie sehr wir auf eine saubere Umwelt und Natur angewiesen sind, wird in unserem Alltag zunehmend spürbar. Jedes Jahr wird weltweit knapp 360 Millionen Tonnen Kunststoff produziert, was eine enorme Umweltbelastung darstellt. Ein großer Teil davon sind Einwegverpackungen, die nach dem Gebrauch häufig in den Meeren landen. Die vom Europäischen Parlament beschlossene Plastikstrategie und der Aktionsplan zur Kreislaufwirtschaft sind die Antwort auf diese Herausforderung.


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Im April 2019 hat das Europäische Parlament die sogenannte Plastikstrategie beschlossen. Im Fokus der öffentlichen Diskussion stand dabei vor allem das Verbot von Wegwerfprodukten aus Plastik wie etwa Einweggeschirr oder Strohhalme, To-go-Getränkebecher, Wegwerfessenbehälter aus expandiertem Polystyrol, die ab dem 3. Juli 2021 EU-weit nicht mehr erlaubt sein werden. Die Recyclingquote für Kunststoffverpackungen soll in Deutschland bis zum Jahr 2022 von bislang 36 Prozent auf 63 Prozentansteigen, womit die Quote über den von der EU-Verpackungsrichtlinie vorgegebenen Zielen von 50 Prozent im Jahr 2025 und 55 Prozent ab 2030 liegen. Damit wird weniger Kunststoff verbrannt und mehr recycelt. Eine Deponierung von Kunststoffen ist in Deutschland ohnehin seit 2005 nicht mehr vorgesehen.


Die Kreislaufwirtschaft ist ein System, bei dem der Wert von Produkten, Materialien und vor allem der Natur entnommenen Ressourcen in der Wirtschaft so lange wie möglich erhalten bleiben soll – ein klarer Gegensatz zur bislang vorherrschenden Linearwirtschaft, auch „Wegwerfwirtschaft” genannt. Durch Wiederverwendung, Reparatur, Aufarbeitung und Recycling soll der Lebenszyklus der Produkte verlängert werden. Gleichzeitig werden dadurch Abfälle auf ein Minimum reduziert.

Um die Kreislaufwirtschaft zu stärken, hat das Bundeskabinett am 12. Februar 2020 den Entwurf eines „Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union“ beschlossen. Mit dem Gesetzentwurf stärken wir die Abfallvermeidung und das Recycling. Wir nehmen Produzenten in die Verantwortung, für die Langlebigkeit und Reparierbarkeit ihrer Produkte zu sorgen und schieben der Vernichtung von Retouren und Warenüberhängen einen Riegel vor. Bei der öffentlichen Beschaffung bekommen recycelte und abfallarme Produkte Vorrang.

Zur Verstärkung der Abfallvermeidung wird das Kreislaufwirtschaftsgesetz zukünftig Bund und Länder in die Pflicht nehmen, deutlich anspruchsvollere Abfallvermeidungsprogramme als bislang zu entwickeln. Dies ist wichtig, weil die Programme bei der Abfallwirtschaftsplanung der Länder, bei kommunalen Abfallwirtschaftskonzepten und sogar bei der kommunalen Abfallberatung zu berücksichtigen sind. Kontrolliert wird das durch die zentrale Stelle Verpackungsregister. Diese stellt sicher, dass Verpackungen ordnungsgemäß zurückgeführt und recycelt werden. Zudem soll die Stelle dafür sorgen, dass sich alle Hersteller, die Verpackungen in Verkehr bringen, gemäß den Vorschriften des Gesetzes an den Kosten des Recyclingsystems „Gelbe Tonne/ Gelber Sack“ beteiligen.

Darüber hinaus wird die EU ab Januar 2021 eine Plastiksteuer einführen. Demzufolge wird jeder Mitgliedstaat pro Kilo nicht wiederverwertetes Plastik 80 Cent an Brüssel abzahlen, was die Mitgliedstaaten dazu motivieren soll, ihren Plastikmüll zu reduzieren.

Über allen Bemühungen muss der Gedanke stehen, unseren Kindern eines Tages eine gesunde und lebenswerte Welt zu hinterlassen. Das ist auch für die politischen Akteure Ziel und Ansporn zugleich.“

Dr. Anja Weisgerber

Anja Weisgerber am 17.06.20 in Berlin im Deutschen Bundestag. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)


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