CSU: „Firsching und Hofmann ducken sich weg wie der Hase in der Furche!“

SCHWEINFURT – Natürlich haben die CSU-Stadträte Dr. Bernd Weiß und Stefan Funk zum Thema Industriedialog nochmals eine Stellungnahme abgegeben, nachdem andere Partien und Gruppierungen die „Schwarzen“ teils heftigst kritisierten.

Reaktion der CSU-Stadträte Dr. Bernd Weiß und Stefan Funk:
„Während sich die platzgreifende Stellungnahme der Stadträtin Dr. Schneider zu unserem Vorstoß in Sachen Teststrecke erwartungsgemäß in ihren üblichen CSU-Hasstiraden und Punkten erschöpft, die am eigentlichen Thema vorbei gehen, ist auf die Argumente des Gerolzhöfer Grünen-Stadtrates Vizl durchaus einzugehen. Das ganze natürlich unter dem Blickwinkel, dass wir mit unserem Vorstoß zu allererst die Industriepolitik Schweinfurts im Blick haben, und nicht, wie Herr Vizl, die Verwendbarkeit dieser Teststrecke für den örtlichen ÖPNV.

Dass eine Reaktivierung der Steigerwaldbahn für den örtlichen ÖPNV irgendeine wirtschaftlich sinnvolle Bedeutung hätte, stellen wir gerade in Abrede. Und überlegen uns daher, ob die Trasse für andere Zwecke für die Region sinnvoller genutzt werden kann. Bezeichnend insoweit, dass sich die Stadträte Firsching und Hofmann, auf deren Forderung nach einem Industriedialog wir eigentlich geantwortet haben, in dieser Diskussion weg ducken wie der sprichwörtliche Hase in der Furche. Für uns ein Beleg dafür, dass hinter der markigen Forderung nach „Industriedialog“ eigentlich gar kein Konzept steckt.

Die Stellungnahme von Herrn Vizl wirft ein Schlaglicht darauf, wieso sich Deutschland mit der Förderung von innovativen, zukunftsfähigen Produkten so schwertut. Weil nämlich regelmäßig, wenn etwas Neues ausprobiert werden soll, die Bedenkenträger aus der Politik auftreten und meinen, das könnte man doch noch besser oder anders machen, oder das ein oder andere Anliegen, dass dieser Politiker besonders wichtig findet, ist nicht ausreichend berücksichtigt. Damit überfrachten wir Projekte bis zur Undurchführbarkeit.

Eine „Teststrecke“ heißt deswegen „Teststrecke“, weil die Industrie dort etwas Neues testen, also ausprobieren soll. Und wenn diese People Mover später als Zubringer zu Bahn, U- und S-Bahn in Ballungsräumen genutzt werden, so sind sie doch in der Region Schweinfurt erprobt worden und werden dann mutmaßlich auch hier gebaut, was uns industrielle Wertschöpfung bringt. Wie schnell diese Elektrobusse später fahren, mag Herr Vizl getrost dem Testergebnis der Industrie überlassen. Was die Trassenbreite angeht: es geht nicht darum, auf der Krone des Bahndamms die Strecke zu bauen, und das Bahngrundstück ist im Minimum zehn, an den breitesten Stellen über 50 Meter breit.

Der Bau und Betrieb einer solchen Teststrecke wird wie auch sonst üblich vom Betreiber mit staatlicher Förderung umgesetzt werden. Und dann, ein schönes Beispiel für die Überfrachtung von neuen Vorhaben mit Dingen, die dafür eigentlich keine Rolle spielen: was für eine Bedeutung soll es für die Teststrecke haben, ob in den Bussen Fahrräder mitgenommen werden können? Das Gerät heißt People Mover und nicht Fahrrad Mover. Und wie es die Industrie konzipiert und später im Markt platzieren will, hängt sicher nicht von der Fahrradmitnahme ab.

Zusammengefasst: es geht uns nicht um eine ÖPNV-Konkurrenzveranstaltung zu den bestehenden Buslinien, wie offenbar Herrn Vizl, weil wir das für unwirtschaftlich halten. Es geht darum, innovative und sinnvolle Neuentwicklungen in Schweinfurt zu etablieren und zu fördern. Eben das, was man gemeinhin Industriepolitik nennt.“