CSU spricht vom seltsamen Demokratieverständnis des stellvertretenden Landrats Thomas Vizl

LANDKREIS SCHWEINFURT – Seltsames Demokratieverständnis des stellvertretenden Landrats: Im Zusammenhang mit den demokratischen Entscheidungen bezüglich den Beschlüssen zur Steigerwaldbahn hält es der stellvertretende Landrat des Landkreises Schweinfurt, Thomas Vizl, „für eine Schande, wie Politiker aus der Region und vor allem die CSU-Staatsregierung eine historische Chance verspielt“. So steht es auf der Homepage seiner Partei.

Den Vorwurf, dass Politikerinnen und Politiker in der Region, vor allem der CSU, die Chancen in Sachen ÖPNV der Zukunft verspielen würden, weist die Fraktionsvorsitzende der CSU, Gabriele Jakob, entschieden zurück.

Vizl meint wohl unter anderem den Beschluss des Kreistags des Landkreises Schweinfurt vom 4. November 2021: In der Kreistagssitzung wurde der Reaktivierungsbeschluss des Kreistages vom 12. Dezember 2019 aufgehoben.

Dieser Beschluss wurde auf Vorschlag des Landrates mit 44:9 Stimmen verabschiedet. Der Antrag der Fraktion der Grünen, die Entscheidung zu vertagen, wurde mit 46:7 abgelehnt. Das sind sehr eindeutige Mehrheiten, die auch auf Stimmen der so genannten bunten Mehrheit, darunter SPD; FDP und Freie Wähler, basieren.

Der Aufhebungsbeschluss wurde im Anschluss an einen ausführlichen Expertenvortrag der BEG getroffen. Natürlich bestand auch die Möglichkeit der Nachfrage; diese Möglichkeit wurde von Seiten der Kreisrätinnen und Kreisräte rege genutzt. Nicht zuletzt wird über die Möglichkeiten der Reaktivierung der Steigerwaldbahn seit Jahren diskutiert.

Die Kreisrätinnen und Kreisräte haben dementsprechend bei zahlreichen Anlässen und über verschiedene Kanäle die vielfältigen Möglichkeiten, sich zu informieren, genutzt. Letztlich wurden Vor- und Nachteile abgewogen, zudem wurde ein zu geringes Fahrtgastpotenzial ermittelt.

Der Landrat hat in dieser Sitzung deutlich gemacht, weshalb eine Vertagung der Entscheidung sich negativ auf die Einführung des neuen ÖPNV-Konzeptes des Landkreises Schweinfurt auswirken würde und warum die Angelegenheit nunmehr zu einer Entscheidungsreife gelangt sei.

„Wer im Zusammenhang mit einer derartigen demokratischen Entscheidung von Schande spricht, bei dem mache ich mir Sorgen um das Demokratieverständnis“, sagt Fraktionschefin Gabriele Jakob in der jüngsten Online-Fraktionssitzung ihrer Fraktion.