Die Piraten und Direktkandidatin Sandra-Bernadett Grätsch sehen die Demokratie und Freiheit am Abgrund

SCHWEINFURT – Schon seit Jahren warnen die Piraten davor, dass ausländische Geheimdienste besonderes die Amerikaner die Daten der Bürger sammeln. Sandra-Bernadett Grätsch (Foto) als Schweinfurter Direktkandidatin der Piratenpartei für den Landtag findet es beängstigend, wie lässig die Bürger damit umgehen

„Ich habe nichts zu verbergen!“ . Es sei den Bürgern anscheinend nicht bewusst, wenn man Daten aus einen Computer exportieren kann, „so kann man auch Daten in diesen Computer importieren und damit unliebsame Personen aus den öffentlichen Leben verschwinden lassen.“

Die Vergangenheit habe gezeigt, dass die Geheimdienste der Amerikaner nicht zimperlich sind, politische Gegner zu diskriminieren. „In unserem Lande werden zurzeit alle Bürger unter Generalverdacht gestell , unsere Bankdaten, Handydaten, Daten aus dem Computer, Meldedaten usw. werden ausspioniert, wir werden überwacht auf Schritt und Tritt, zu DDR-Zeiten nannten wir dies einen Überwachungsstaat. Nur die DDR hatte lange nicht diese Möglichkeiten eines BND, MAD, BKA, LKA, NSA, Prism. Auch unsere Regierung hat erst 100 Millionen dem BND genehmigt für das Ausspähen von Daten. Es ist den Politikern der großen Parteien seit Jahren bekannt, dass Deutsche und EU Bürger von den Amerikanern überwacht werden und es ist eine Frechheit jetzt zu behaupte,n sie haben davon nichts gewusst. Es gibt mehrere Verträge der EU und auch zwischen Deutschland mit den Amerikanern, die das Überwachen unserer Bürger und das Sammeln von Daten erlauben, immer mit dem Deckmäntelchen der Terrorabwehr“, schreibt Sandra-Bernadett Grätsch in einer Pressemeldung.

Auch der BND benutze gerne die gesammelten Daten der NSA zur Überwachung seiner Bürger. „ Minister Friedrich kann nicht behaupten, er habe davon nichts gewusst, er spricht hier einfach nicht die Wahrheit. Die Reise in die USA war nur eine Reise zu Freunden, nur Makulatur. Wenn alle Bürger und selbst die Regierung ausgespäht werden, dann ist hier der Spaß zu Ende.“

Sandra-Bernadett Grätsch fordert die Regierung auf, all diese unsäglichen Vertrage sofort zu kündigen und auf den Weg der Rechtsstattlichkeit zurück zu kehren. „Tagtäglich werden unsere Rechte von führenden Politikern mit den Füßen getreten. Diese Sammelwut muss sofort eingestellt werden. „