Freiheit statt Kapitalismus: Sahra Wagenknecht und Klaus Ernst in Schweinfurt

SCHWEINFURT – Über dem Eingang zum Reichstagsgebäude, sagte Klaus Ernst in Schweinfurt vor über 200 Gästen der LINKEN, müsse statt „Dem deutschen Volke“ eigentlich „Der deutschen Finanzwirtschaft“ stehen: „Weil die anderen Parteien gegen die Bürger gearbeitet haben. Deshalb wird die LINKE gebraucht: Weil sie aus der Opposition heraus die Politik verändert – für die Bürger.“

Klaus Ernst erklärte letzten Freitag konkret, was unter der Forderung „Freiheit statt Kapitalismus“ zu verstehen ist: „Der Arbeitsmarkt muss reguliert werden, Arbeit darf nicht länger billig wie Dreck sein. Und Lohnerhöhungen müssen wieder der Produktivität folgen statt wie jetzt auch noch weiter zu schrumpfen.“  Dass die Krise nicht nur vorübergehend und nicht nur ein deutsches Problem ist, machte er an zwei Beispielen deutlich: „In Griechenland werden keine Rezepte mehr eingelöst, Arztbehandlungen gibt es nur noch gegen Bargeld. Und Eltern geben ihre Kinder in Heimen ab, weil sie die Kleinen nicht mehr ernähren können. In Portugal entwickeln sich mittlerweile sogar die Tarifverträge rapide nach unten, so dass auch hier die tägliche Grundversorgung der Beschäftigten und ihrer Familien gefährdet ist.“

Damit leitete er über zu Sahra Wagenknecht, die im Schweinfurter Naturfreundehaus noch einmal betonte, dass DIE LINKE als einzige Fraktion im Bundestag bei der Abstimmung über weitere Finanzhilfen für Griechenland mit Nein gestimmt hatte: Von den zugesagten 35 Milliarden Euro sollen zehn Milliarden für den Rückkauf von Griechenland-Anleihen zur Verfügung stehen. Damit machen nur die Hedgefonds Kasse in Athen – mit 42 Prozent Rendite, finanziert mit der Zustimmung von Regierung, SPD und Grünen. Hier wird nicht Griechenland gerettet, sondern hier werden die Heuschrecken weiter gefüttert.“

Freiheit statt Kapitalismus: Um Demokratie zu erreichen, müssen sich die Staaten vom Diktat der Finanzmärkte befreien. Denn letztlich zahlen die Bürgerinnen und Bürger für das Wohlergehen einiger Weniger. Die Riester-Rente zum Beispiel ist ein Betrugsprodukt, das nur den Fonds dient statt den Bürgern: „Hier werden Provisionen und Subventionen ausgezahlt statt einer ordentlichen Umlagerente, die von allen solidarisch finanziert wird“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag.

Ihr Auftritt überzeugte. Noch am selben Abend erklärten mehrere Zuhörer spontan, dass sie der LINKEN beitreten, um diese weiter zu stärken.

Fotos: DIE LINKE