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Foto: Wolfgang Großpietsch

SPD beantragt fraktionsübergreifend eine Sitzung des Schul- und Kulturausschusses und schlägt Tagesordnungspunkte vor


Beständig

SCHWEINFURT – Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde am Dienstag fraktionsübergreifend ein Antrag eingereicht, eine Sitzung des Schul- und Kulturausschusses anzusetzen. Dies ist eine Reaktion auf die Absage des Fachausschusses, der eigentlich für den 24. Juni geplant war, und dessen Absetzung großes Unverständnis nach sich zog.

Nachdem als Begründung zur Absage mitgeteilt wurde, dass aus der Verwaltung keine Themen gemeldet worden seien, wurde dem Antrag einige Vorschläge für Tagesordnungspunkte beigefügt.


AOK - Keine Kompromisse

Den Antrag mit unterschrieben, haben, neben der SPD-Fraktion: Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Freie Wähler und die Stadträt*innen Ulrike Schneider, Christiane Michal-Zaiser und Georg Wiederer.

Hier der Antrag:


Stadt Schweinfurt
Herrn Oberbürgermeister Sebastian Remelé
Markt 1
97421 Schweinfurt

Schweinfurt, 30. Juni 2020

Antrag: Sitzung des Schul- und Kulturausschusses
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
hiermit beantragen die Unterzeichnenden die Durchführung einer Sitzung des Schul- und Kulturausschusses zum nächstmöglichen Zeitpunkt nach §22, Abs. 1 GO.

Begründung:
Angesichts der Folgen der aktuellen Corona-Pandemie halten wir die Nachholung der ursprünglich für den 24. Juni vorgesehenen Sitzung des Schul- und Kulturausschusses für dringend erforderlich. Eine Absage aufgrund mangelnder Themen erscheint aufgrund der Vielzahl an Handlungsfeldern, die öffentlich diskutiert werden und das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger direkt betreffen, nicht nachvollziehbar.
Vielmehr besteht in zahlreichen Themenfeldern, für die der Ausschuss fachlich zuständig ist, ganz offensichtlich dringender informations- und Handlungsbedarf.

Wir schlagen hierfür unter anderem folgende inhaltlichen Punkte vor:

1. Darstellung der Rolle des Sachaufwandsträgers Stadt Schweinfurt bei der Wiedereinführung des Regelschulbetriebs am September, insbesondere unter Berücksichtigung der Punkte
o Einrichten einer Koordinationsstelle, um gemeinsame Handlungsfelder zu identifizieren, damit nicht jede Schule für sich gleiche oder ähnliche Arbeiten übernehmen muss.
o Überblick über den Bedarf und die aktuelle Frequentierung von Leihgeräten an Schulen für den digitalen Unterricht („Sonderbudget Leihgeräte“ im DigitalPakt Schule)?
o Maßnahmen zur Einhaltung des Hygieneplans an Schulen. Abwägung, ob jede Schule für sich eigene Rahmenbedingungen festlegen soll oder ob die Stadt hier koordinativ tätig werden sollte, weil eine Einheitlichkeit zu bevorzugen ist.
o Stand des Essensangebots an Schulen.
o Kurzfristige Verbesserung der Internet-Bandbreiten an den Schulen, z.B. in Kooperation mit der städtischen Tochter RegioNet unter Nutzung von Fördermöglichkeiten, damit bis September schnelles Internet bereitgestellt werden kann.

2. Sachstandsbericht für den Bereich Erwachsenenbildung.
o Welche Einschränkungen unterliegt das Angebot de vhs aktuell?
o Welche Lösungsansätze bestehen, um das Kursangebot der vhs angesichts der Lage einer möglichst breiten Bevölkerungsgruppe zu öffnen?
o Gibt es Bedarf zu einer technischen Nachrüstung?

3. Für den Kulturbereich ergeben sich folgende mögliche Tagesordnungspunkte:
o Auswirkungen auf die Planungen des Kulturforums? Anpassung der Konzeption bei Verbleib des Stadtarchivs im Friedrich-Rückert-Bau.
o Auswirkungen auf die Sanierung des Theaters
o Beteiligung der Stadt Schweinfurt an der bundesweit in 1.500 Städten stattfindenden Aktion „Night of Light“ stattfindenden. War die Aktion in Schweinfurt nicht bekannt oder gab es inhaltliche Gründe, sich nicht als Stadt Schweinfurt mit Theater, Museen und Rathaus zu beteiligen?
o Werden Konzepte geprüft, wie sie u.a. in Aschaffenburg und Würzburg geplant sind, bei denen die Stadt den lokalen Kulturträgern Infrastruktur im öffentlichen Raum zur Bespielung zur Verfügung stellt? Gib es einen Austausch mit den Städten?



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