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Die Gemeinderatsfraktion vor dem Wechsel am Tag der Konstituierung des Gemeinderats: Holger Schmitt, Jasmin Singh-Neckermann, Angelika Markert, Marie Arnold, Ute Hofman, Rainer Patzke - Foto: privat

Stellungnahme der SPD/Soziale Bürgerliste Dittelbrunn – Fraktion zum Fraktionswechsel von Frau Singh-Neckermann zur CSU


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DITTELBRUNN – SPD und Soziale Bürgerliste sind betroffen, dass Frau Jasmin Singh-Neckermann die Fraktion SPD/Soziale Bürgerliste in Dittelbrunn gleich zu Beginn verlässt. Ebenso zeigt sich die Fraktion enttäuscht, dass der Fraktionswechsel in der Form einer Pressemitteilung ohne ein klärendes Gespräch vollzogen wurde, worum mehrfach gebeten wurde, so Fraktionsvorsitzender Rainer Patzke.

„Wir schätzen Frau Singh-Neckermann als Person und haben Sie im Vorfeld der Wahl und bis heute umfassend und intensiv in unseren Entscheidungsprozesse mit eingebunden“, so der 2. Bürgermeister Holger Schmitt, bezugnehmend auch auf die rechtliche und umfassende moralische Unterstützung der SPD, als sie im Wahlkampf mit rassistischen Äußerungen beleidigt wurde.


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Die angeführten Vorwürfe der Manipulation und der fehlenden Integrität ist für die SPD/Soziale Bürgerliste-Fraktion nicht nachvollziehbar. Zusammen mit Frau Singh-Neckermann wurden im Vorfeld die Entscheidungen intern besprochen, begründet und demokratisch entschieden. In mehreren Skype-Konferenzen und zwei persönlichen Treffen „mit Abstand“ hat sich die Fraktion intensiv über die verschiedenen Initiativen ausgetauscht und zusammen einen Konsens gefunden. Dabei konnten alle Fraktionsmitglieder ihre neuen Ideen einbringen. Mit anderen Gruppierungen im Gemeinderat hat sich die Fraktion final abgestimmt und gemeinsame Entscheidungen getroffen zur Geschäftsordnung und den Bürgermeister-Kandidaten. „Bis zuletzt bestätigte Frau Singh-Neckermann, unsere getroffenen Entscheidungen und meine Wahl zum 2. Bürgermeister mitzutragen“, meint Holger Schmitt. Auch als Jugendbeauftragte wurde sie vorgeschlagen und stimmte der Einrichtung des wiederbelebten und gestärkten Sozialausschusses zu.

Bei der Ausschussbesetzung wurden ihre Wünsche berücksichtigt und abgestimmt. Kurz vor der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats, rief sie Rainer Patzke an und informierte ihn, dass sie als 2. Bürgermeisterin vorgeschlagen werden solle und sie dieses Amt auch annehmen würde. „Ich habe ihr in dieser Sache Verschwiegenheit gegenüber der Fraktion versichert und mich daran gehalten. Auf die Schnelle eine neue Mehrheit zu organisieren ohne die anderen Fraktionsmitgliedern zu informieren, war in dieser Situation nicht mehr umsetzbar und wäre auch nicht fair gegenüber den Fraktionskolleg*innen im Gemeinderat gewesen. Deswegen blieb ich bei den ursprünglich gefassten Entschlüssen“, so Patzke.


„Besonders problematisch sei der Fraktionswechsel insofern, da dies zu einer massiven Verzerrung des Wahlergebnisses führe.“, gibt Patzke zu verstehen.
„Es ist schade, dass das gegenseitig aufgebaute Vertrauen durch den Wechsel in dieser Form und mit den getroffenen Äußerungen zerrüttet wurde. Wir hoffen auf eine konstruktive inhaltliche Zusammenarbeit im Gemeinderat mit allen Ratskollegen*innen und wollen umso mehr positiv und kooperativ unsere Gemeinde gestalten“, stellt Holger Schmitt abschließend fest.



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