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Spitze Zungen: Durchgepeitscht


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In der Sitzung des Schweinfurter Bau- und Umweltausschusses am 14.05.2020 hat die CSU mal wieder ihre Macht ausgespielt. Es blieb folgenlos, dass die in der Vorlage der Verwaltung aufgeführten Anlagen (Pläne, Ansichten usw.) des sehr umstrittenen Projektes der Studentenverbindung Moeno Ripuaria an der Stadtmauer doch nicht mit versandt wurden.

Es geht darum, dass die Moeno Ripuaria in die Böschung – diretk vor der Stadtmauer am Oberen Wall – eine sogenannte Mehrzweckhalle bauen will. Letzlich geht es wohl um eine Räumlichkeit, in der die sogenannten „Kneipen“ dieser farben tragende Verbindung abgehalten werden können. Die Erläuterung, dass dort auch Sportgeräte aufgestellt werden sollen, um den im Haus wohnenden Studenten zur Verfügung zu stehen, ist angesichts der naheliegenden Fitnessstudios eine ziemlich dreiste Aussage.


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Es blieb folgenlos, dass – entgegen den Behauptungen der Verwaltung – diese Anlagen im Ratsinformationssystems für andere Stadtrats-Mitglieder – (außer den Mitgliedern des BU-Ausschusses) nicht verfügbar waren. Es blieb folgenlos, das Mitglieder der CSU-Fraktion – entgegen der Geschäftsordnung – andere Mitglieder des Ausschusses nicht zu Ende reden ließen bzw. immer wieder durch Einwürfe störten. Es blieb folgenlos, dass der OB die Geschäftsordnung dazu benutzte, eine von seiner Meinung abweichende Meinung „abzuwürgen“.


Ich stelle fest: Die autokratischen Tendenzen nehmen zu – nicht nur weltweit, sondern auch in der Schweinfurter Kommunalpolitik. Darüber hinaus ist es meines Erachtens ein Skandal, dass der Stadtrat im Bereich der mit öffentlichen Geldern sanierten (und freigelegten) Stadtmauer überhaupt irgendwelche private Baumasznahmen genehmigt. Am unteren Wall (ca. 400 Meter entfernt) hat die Stadt im Rahmen der Altstadt-Sanierung private Gebäude im Stadtgraben aufgekauft und abgerissen, um die Stadtmauer wieder sichtbar werden zu lassen.

Ein Abriss des ehemaligen Straßenbahndepots (= bestehendes Gebäude der Verbindung) steht natürlich nicht zur Debatte, aber eine Vergrößerung dieser Art – noch dazu auf städtischem Gelände, das über den Liegenschaftsausschuss erst noch gekauft werden soll – ist völlig daneben.

Mir geht es aber auch um die Art und Weise, wie der OB und die CSU mit Andersdenkenden umgehen und wie nicht nur die Geschäftsordnung rumgebogen, sondern sogar die Unwahrheit behauptet wird.

Roland Schwab
(einstiger Schweinfurter Stadtrat)
Knaufstr. 11
97424 Schweinfurt

Foto: www.moeno-ripuaria.de



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