„Gut gwemeint, aber nicht gut gemacht“: SPD-Stadtrat Ralf Hofmann stellt einen Dringlichkeitsantrag zur Parkraumbewirtschaftung am Hochfeld

SCHWEINFURT – „Stadtrat und Verwaltung haben´s offensichtlich gut gemeint, aber nicht gut gemacht. Daher: Wenn man einen Fehler erkennt, sollte man, soweit noch möglich, diese korrigieren und umlenken. Dies ist in diesem Fall möglich“, sagt SPD-Stadtrat Ralf Hofmann, der für die kommende Sitzung am Dienstagnachmittag, 3. Mai, daher einen Dringlichkeitsantrag stellte.

Es geht um die Parkraumbewirtschaftung im Schweinfurter Stadtteil Hochfeld. Hofmann schreibt:

„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit stelle ich für die nächste Stadtratssitzung den Dringlichkeitsantrag, dass

1. die Parkraumbewirtschaftung am Hochfeld so lange ausgesetzt wird, bis das Parkhaus am Leopoldina-Krankenhaus seinen Betrieb aufgenommen hat.

2. Die Verwaltung möglichst schnell eine Informationsveranstaltung für die Bevölkerung am Hochfeld durchführt, um über das Konzept im Detail zu informieren und Fragen der Bevölkerung zu beantworten.

Begründung:

Stadtrat und Verwaltung haben sich intensiv und mehrmals mit der seit Langem bestehenden Parkraumproblematik rund um das Leopoldina-Krankenhaus und den Stadtteil Hochfeld beschäftigt. Dabei wurde deutlich, dass es nicht den einen Grund für die Probleme gibt und somit auch nicht die eine Lösung zur Befriedung der Situation.

In gutem Glauben, das Richtige zu tun, wurde dann im 19.11.2019 eine Entscheidung getroffen, die im Kern dem Verwaltungsvorschlag folgte, in einem entscheidenden Punkt diesen Verwaltungsvorschlag aber abänderte.

Aus heutiger Sicht muss jedoch festgehalten werden: die Reihenfolge, eine Parkraumbewirtschaftung erst zu beginnen, wenn das Parkhaus Leopoldina Krankenhaus errichtet ist, wäre richtig gewesen.

Ebenfalls falsch gelaufen ist nach der Beschlussfassung, dass die Information der Bevölkerung überwiegend über Presseinformationen erfolgt ist. Diese Form der Bürgerbeteiligung entspricht nicht mehr den Anforderungen der Zeit.

Wenn man aber Fehler erkennt, sollte man, soweit noch möglich, diese korrigieren und umlenken. Dies ist in diesem Fall möglich.

Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich in den letzten Tagen durch Leserbriefe und persönliche Ansprache zu Wort gemeldet. Dabei wurde deutlich, dass von den meisten Anwohnerinnen und Anwohnern nicht das Parkraumkonzept im Grundsatz abgelehnt wird, sondern dass vor allen Dingen die Art und Weise der Einführung die massive Kritik begründet.

Auch wenn im Kern Konzept und Zielsetzung vernünftig bleiben, muss man daher feststellen: Entscheidungen, die auf so eindeutigen Widerstand in der Bevölkerung treffen, dort nicht verstanden werden, können nicht richtig sein. Daran festzuhalten, würde zu einer weiteren Entfremdung von Bürgerinnen und Bürgern zu ihrer Verwaltung und ihrem Stadtrat führen, eine Entwicklung, die niemand wollen kann. Oder anders ausgedrückt: Gut gemeint, ist nicht immer gut gemacht.

Daher sollten wir zu der ursprünglich aufgestellten Zeitabfolge zurückkehren und die Parkraumbewirtschaftung aussetzen, bis das Leopoldina-Parkhaus in Betrieb genommen wurde.

Dringlichkeit:

Die Entscheidung ist dringlich, weil die Parkraumbewirtschaftung bereits begonnen hat und über den VUED aktiv überwacht wird.“